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Norddeutsche Rundschau

19. August 2017 | 14:06 Uhr

Kreishaus : Bürgerentscheid am 25. Mai

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Die Bürgerliste im Kreistag drängt bei einem Bürgerentscheid über die Kreishaus-Fassade auf einen gemeinsamen Termin mit der Europawahl. Das spart Kosten und würde für eine höhere Wahlbeteiligung sorgen.

Ginge es nach der Bürgerliste im Steinburger Kreistag würde die Bevölkerung am 25. Mai über die Fassade des Kreishaus-Neubaus entscheiden. An diesem Tag finden Europawahlen statt und die Wahlberechtigten werden ohnehin an die Urnen gerufen. Eine parallel laufende Abstimmung über das Gesicht eines neuen Kreishauses würde allerdings optimales Zusammenwirken aller beteiligten Akteure und Verwaltungen voraussetzen. „Wenn man das will, geht das auch“, ist Kreistagsabgeordneter Martin Dethlefsen überzeugt. Der 25. Mai hat aus seiner Sicht gleich mehrere Vorteile: Zum einen gebe es endlich eine Entscheidungsgrundlage für die dringende Baumaßnahme. Zum anderen würde man sich nicht dem Vorwurf aussetzen, ein Bürgerentscheid komme allein deshalb nicht zustande, weil es eine zu geringe Beteiligung gebe.

Die Bürgerinitiative für den Fassadenerhalt hat bereits mehr als 5000 der insgesamt 5500 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Abgeordneter Sven Baumann empfiehlt, die vorhandenen Unterlagen schon jetzt bei der Kreisverwaltung einzureichen. Fehlende Unterschriften könnten dann nachgereicht werden. Der Kreis muss die Unterlagen dann zur Prüfung an die Ordnungsämter in den Städten und Amtsverwaltungen weiterreichen. Baumann: „Das müsste innerhalb von zwei Wochen zu schaffen sein.“ Dann müsse man nur noch grünes Licht aus dem Innenministerium bekommen und die Wahlbenachrichtigungen könnten Ende April rausgehen. Weiterer Vorteil: Es müssten nicht noch einmal kreisweit rund 1000 Wahlhelfer in die Wahllokale beordert werden. Baumann macht sich für ein unbürokratisches Vorgehen stark. Schließlich: „Wenn der Bürger etwas will, muss man sich auch kümmern.“ Je nach Bürgervotum müsste dann die alte Fassade erhalten bleiben. Martin Dethlefsen sieht darin aber keine große Hürde. So könnte man durchaus auch einen Neubau im historischen Stil errichten. Damit würde auch nach Einschätzung von Baumann der Gesamteindruck des wilhelminischen Straßenzuges in Itzehoe erhalten bleiben, ohne dass man „die bröckelnde Fassade sanieren muss“. Auch von den Gesamtkosten her wäre diese Variante günstiger. Foto: vm

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erstellt am 23.Feb.2014 | 08:36 Uhr

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