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Bohren auf dem HdJ-Areal und Zögern bei den Finanzen

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

von
erstellt am 01.Okt.2014 | 05:00 Uhr

Wo ist das Problem? Bei dieser Frage waren sich die beiden Lager einig – nur die Positionen standen sich gegenüber. Erneut hat das Haus der Jugend im Finanzausschuss eine lange Diskussion ausgelöst. Einstimmiger Beschluss: Das Ausmaß der Verunreinigung mit Öl auf dem Gelände an der Grunerstraße wird mit Bohrungen ermittelt. Doch die Entscheidung, ob zusätzliche 750 000 Euro für den Bau bereit gestellt werden, schoben CDU und SPD auf.

Die Summe steht im Raum, weil die Haushaltsunterlage Bau die Kosten des Projekts auf 3,8 Millionen Euro beziffert hatte, eine Dreiviertelmillion mehr als bisher vorgesehen. Diese wird, wegen der Verzögerung durch die Bodenuntersuchung, erst 2016 benötigt, muss aber schon jetzt über eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt eingeplant werden. Denn nur wenn die Gesamtfinanzierung stehe, könnten die derzeit gesperrten Mittel freigegeben werden, erläuterte Hauke Carstens, Leiter des Amtes für Finanzen.

Die große Koalition wollte den Schritt noch nicht gehen. „Unserer Auffassung nach ist noch nicht klar, wo das finanzielle Ende der Fahnenstange ist“, sagte Dr. Markus Müller (CDU), Vorsitzender des Ausschusses, auch mit Blick auf das Öl im Boden. Es sei zu früh für einen Generalbeschluss, fand auch sein Fraktionskollege Oliver Michels. Die Politik sei an den Bürgerentscheid für ein HdJ an der Grunerstraße gebunden, „aber nicht um jeden Preis“. Die Entscheidung über die Bereitstellung der 750 000 Euro trifft ohnehin erst die Ratsversammlung, wenn sie im November über den Nachtragshaushalt berät. Der Ausschuss gebe nur eine Empfehlung ab, es gehe bei einer Zurückstellung keine Zeit verloren, sagte Kämmerer Carstens. Erforderlich sei dann nur ein Antrag in der Ratsversammlung. Deshalb sagte Müller: „Wo ist das Problem?“

Das fragte sich die andere Seite auch, vor allem, nachdem Heyo Buurman vom Bauamt erklärt hatte, dass das Ergebnis der Bodenuntersuchung kaum bis zur Ratsversammlung vorliegen werde. Er bestätigte noch einmal: Ob nun gebaut werde oder nicht, die Verunreinigung müsse in jedem Fall beseitigt werden, der Umfang sei aber erst nach den Bohrungen zu beurteilen. „An diesen Kosten führt kein Weg vorbei“, bekräftigte Peter Olsen (IBF). Also könne der Beschluss für die zusätzlichen Mittel fallen und bei neuen Erkenntnissen geändert werden, sagte Dr. Jörn Michaelsen (FDP). Das sei dann „ein starkes Signal für das Haus der Jugend“. Auch Karl-Heinz Zander (Bündnisgrüne) appellierte an die große Koalition: „Geben Sie sich einen Ruck!“ Vergebens.

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