Kommentar : Blockade-Politik

Noch ist es nur eine Illustration: Mit Darstellungen wie dieser stellt der Verein 'störauf' am Hertie-Haus seine Initiative vor.
Noch ist es nur eine Illustration: Mit Darstellungen wie dieser stellt der Verein "störauf" am Hertie-Haus seine Initiative vor.

Das Ansinnen, einiger Itzehoer Politiker, einen Bürgerentscheid über die Störauf-Pläne anzuzetteln, ist Blockade-Politik - findet unser Autor Michael Althaus.

von
13. Dezember 2016, 17:16 Uhr

Ein Bürgerentscheid über das Störauf-Projekt? – Ja, bitte, aber doch nicht jetzt! Das Ansinnen  kommt zu einem  völlig falschen Zeitpunkt. Dieselben Politiker, die  sich nicht durchringen können, eine grundsätzliche Absichtserklärung pro Störauf abzugeben, wollen nun den Bürger abstimmen lassen. Der hat allerdings genauso wenig Informationen über Ausmaß, Kosten und Details der Umsetzung wie die Politiker selbst. Die haben offenbar nicht verstanden, dass es zum jetzigen Zeitpunkt nur darum geht, die Störauf-Idee grundsätzlich für gut zu befinden. Erst im zweiten Schritt könnten dann detaillierte Planungen ausgearbeitet werden. Wenn die vorliegen, hat die Politik immer noch die Möglichkeit, einen Rückzieher zu machen und Störauf – beispielsweise wegen zu hoher Kosten – zu beerdigen oder aber einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist ein solcher Entscheid bloß Blockade-Politik, die die Stadt Itzehoe nicht weiterbringt.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen