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Norddeutsche Rundschau

18. August 2017 | 09:36 Uhr

Kommentar : Blockade-Politik

vom

Das Ansinnen, einiger Itzehoer Politiker, einen Bürgerentscheid über die Störauf-Pläne anzuzetteln, ist Blockade-Politik - findet unser Autor Michael Althaus.

Ein Bürgerentscheid über das Störauf-Projekt? – Ja, bitte, aber doch nicht jetzt! Das Ansinnen  kommt zu einem  völlig falschen Zeitpunkt. Dieselben Politiker, die  sich nicht durchringen können, eine grundsätzliche Absichtserklärung pro Störauf abzugeben, wollen nun den Bürger abstimmen lassen. Der hat allerdings genauso wenig Informationen über Ausmaß, Kosten und Details der Umsetzung wie die Politiker selbst. Die haben offenbar nicht verstanden, dass es zum jetzigen Zeitpunkt nur darum geht, die Störauf-Idee grundsätzlich für gut zu befinden. Erst im zweiten Schritt könnten dann detaillierte Planungen ausgearbeitet werden. Wenn die vorliegen, hat die Politik immer noch die Möglichkeit, einen Rückzieher zu machen und Störauf – beispielsweise wegen zu hoher Kosten – zu beerdigen oder aber einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist ein solcher Entscheid bloß Blockade-Politik, die die Stadt Itzehoe nicht weiterbringt.

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erstellt am 13.Dez.2016 | 17:16 Uhr

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