zur Navigation springen
Lokales

18. August 2017 | 17:17 Uhr

Merkel sucht das Gespräch mit Ankara

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Knapper Sieg für Erdogan spaltet die Türkei / Abschied aus Europa?

Nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei ist die Debatte über einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara neu entbrannt. In Deutschland sprachen sich Spitzenpolitiker von Union, Linke und FDP dafür aus. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nannte solche Forderungen innenpolitisch motiviert. „Ich bin dafür, dass wir eher nach neuen Gesprächsformen suchen, denn die Türkei bleibt unser Nachbar“, sagte er gestern.

Am Sonntag hatten 51,4 Prozent der Türken für eine Verfassungsreform gestimmt, die Präsident Recep Tayyip Erdogan deutlich mehr Macht gibt. 48,6 Prozent votierten demnach mit „Nein“.

Die Bundesregierung will nun so schnell wie möglich den Dialog mit Ankara aufnehmen. In einer ersten Reaktion forderten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vize-Kanzler Gabriel die türkische Regierung dazu auf, der Spaltung der türkischen Gesellschaft entgegenzuwirken. „Die Bundesregierung erwartet, dass die türkische Regierung nun einen respektvollen Dialog mit allen politischen und gesellschaftlichen Kräften des Landes sucht.“

Gabriel lehnte einen von der Linken ins Gespräch gebrachten Ausschluss der Türkei aus der Nato ab. „Auch während der Militärdiktatur in der Türkei ist zum Beispiel niemand auf die Idee gekommen, die Türkei aus der Nato auszuschließen – weil wir nicht wollten, dass sie in Richtung der Sowjetunion geht“, sagte er.

Linke und Grüne forderten zudem Konsequenzen für die militärische Zusammenarbeit mit der Türkei: Die rund 260 auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten müssten abgezogen und alle Waffenlieferungen an den Nato-Partner gestoppt werden, forderten die Spitzenkandidaten der beiden Parteien, Sahra Wagenknecht und Cem Özdemir.

Die zwei größten Oppositionsparteien CHP und HDP kündigten an, das Wahlergebnis wegen „Unregelmäßigkeiten“ anfechten zu wollen. Seite 6  /  Kommentar Seite 2

Karte
zur Startseite

von
erstellt am 17.Apr.2017 | 17:58 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen