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Nortorf : Zwischen CDU und SPD stehen die Zeichen auf Sturm

vom
Aus der Redaktion der Landeszeitung

Differenzen um Kindergarten-Sanierung und Bauhof-Kündigung: Sozialdemokraten schalten Kommunalaufsicht ein.

Die Zeichen stehen auf Sturm: Mitglieder der CDU und SPD in Nortorf haben sich zerstritten. „Das Klima zwischen den beiden Parteien ist total am Boden“, bedauert Willi Gronewald (SPD-Fraktionsvorsitzender) auf der einen Seite. „Die Stimmung war schon mal besser“, sagt Joachim Konietzko, CDU-Fraktionsvorsitzender, auf der anderen Seite: „So schlimm wie jetzt war es lange nicht mehr.“ Bürgermeister Horst Krebs bezeichnet die Lage sogar als „absoluten Obertiefpunkt. Der Tiefpunkt ist schon längst überschritten“.

Nach Informationen unserer Zeitung soll es schon seit längerem Schwierigkeiten gegeben haben. Ausschlaggebend sollen dabei die endlosen Diskussionen zum Thema Umbau oder Sanierung des DRK-Kindergartens (wir berichteten mehrfach) gewesen sein. Als einen regelrechten „Kleinkrieg“ bezeichnet Gronewald die derzeitige Situation. Mitglieder der SPD hätten sich deshalb auch aus gemeinsamen Arbeitsgruppen zurückgezogen. Vorschläge der SPD seien von den CDU-Mitgliedern nicht richtig wahrgenommen und von vornherein abgeschmettert worden. „Als Kleinkrieg möchte ich das keineswegs bezeichnen“, betont Joachim Konietzko. Die Kluft zwischen den Gruppen habe sich aber vergrößert. „Wenn die Anträge der SPD keine Mehrheit bekommen und die Personen meinen, dann beleidigt sein zu müssen, dann ist das schade“, so Konietzko weiter.

Nachdem der Vertrag mit den Stadtwerken/Bauhof gekündigt wurde, schaltete die SPD sogar die Kommunalaufsicht ein. „Wir sind der Meinung, dass der Weg nicht rechtsmäßig war und möglicherweise eine Sicherstellung der Leistungen des Bauhofes nicht mehr gewährleistet ist“, so Gronewald. „Das ist die Meinung der SPD“, sagt Horst Krebs. „Dass die Kommunalaufsicht eingeschaltet ist, davon weiß ich nichts.“ Der Vertrag mit den Stadtwerken/Bauhof läuft in diesem Jahr aus. Ein Jahr Kündigungsfrist ist gegeben. „Deshalb habe ich den Vertrag Ende Dezember gekündigt“, erklärte Krebs dazu. „Das ist nach Absprache mit Herrn Bentke geschehen.“

In der letzten Stadtverordnetenversammlung hatte man sich dazu entschieden, die Kosten zu minimieren. „Deshalb wollen wir die Kostenpunkte jetzt genau beleuchten und schauen, wo wir einsparen können“, so der Bürgermeister weiter. „Es gab da aber absolut nie Streit. Das muss einfach besprochen werden.“ Dies bestätigt auch der Vorstand der Stadtwerke: „Mir ist bewusst, dass die Stadt einsparen muss und wir deshalb gemeinsam den Vertrag auf den Prüfstand stellen müssen“, sagt Winfried Bentke. Einen Termin hätte man bereits gefunden. „Stinkig sind wir ganz sicher nicht“, so Bentke weiter.

Schon im Dezember erklärte Bürgermeister Krebs gegenüber der Landeszeitung, dass die Zusammenarbeit schwierig sei, „aber das hat sich seitdem sogar noch verschärft.“ Eine Aussprache unter Ausschluss der Öffentlichkeit war angedacht. „Doch ich habe gewisse E-Mails von der SPD erhalten“, berichtete Krebs. Diese hätten ihn dazu bewegt, eine Aussprache vorerst nicht zu wollen. „Vor ein paar Tagen habe ich von einem DRK-Mitglied dann erfahren, dass die SPD wohl gesagt haben soll, dass sie alle künftigen Entscheidungen in Nortorf blockieren wolle“, so Krebs.

Als „absoluten Quatsch“, bezeichnet dies Willi Gronewald. „Wir wissen ja gar nicht, was als nächstes ansteht.“ Einig sei man sich bei den Sozialdemokraten aber, dass der „chaotische Umbau des DRK-Kindergartens“ nicht mitgetragen werde. „Wir stellen deshalb einen eigenen Ergänzungsantrag“, berichtet Gronewald. Auch die Verlagerung des Museums auf Steuerkosten und die Anmietung neuer Räumlichkeiten für die Stadtbücherei wolle man nicht unterstützen.

Einig sind sich die Verantwortlichem aber zumindestens in einem: „In der nächsten Sitzung wird es krachen.“


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