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Wahlergebnis : Timmasper Wahl sorgt weiter für Diskussionen

vom
Aus der Redaktion der Landeszeitung

Die Gemeindevertretung Timmaspe hat das Kommunalwahlergebnis für gültig erklärt. Allerdings kann noch binnen zwei Wochen Einspruch erhoben werden. Das Thema sorgt weiterhin für Gesprächsstoff.

shz.de von
erstellt am 16.Sep.2013 | 14:04 Uhr

Die Gültigkeit der Gemeindewahl in Timmaspe war Thema in der Gemeindevertretersitzung. Zwei Bürger hatten einen Verstoß gegen das Wahlgeheimnis moniert und Einspruch erhoben (wir berichteten). Die Beschlussvorlage des Amtes Nortorf Land über die Gültigkeit des Kommunalwahlergebnisses wurde nun diskutiert.

Kurt Scherbarth (SPD) kritisierte, dass neben den Mitgliedern des gemeindlichen Wahlprüfungsausschusses nicht alle Gemeindevertreter zum Prüfungstermin am 6. August in Nortorf eingeladen worden waren. Merkwürdig fand Scherbarth es auch, dass die vorliegende Beschlussfassung vom Amt bereits am 10. Juli unterschrieben vorlag, obwohl erst im August getagt wurde.

Dazu erklärte Amtsdirektor Dieter Staschewski, dass am 11. Juli in acht anderen Amtsgemeinden der Gültigkeitsbeschluss über die Wahl auf der Tagesordnung stand und alle Vorlagen vor diesem Tag erstellt wurden. Gerade weil es in Timmaspe die Beanstandungen gab, wurde besonderes Augenmerk auf die Gültigskeitsprüfung gelegt.

Die SPD-Gemeindevertreterin Nora Diederichs und ihr Mann Hark-Ocke hatten wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Wahlbriefgeheimnis Widerspruch eingelegt. Die blauen Umschläge von 40 Briefwählern mit den angekreuzten Stimmzettel sollen entgegen den gesetzlichen Bestimmungen zur Wahrung des Wahlgeheimnisses schon vor dem Wahlende um 18 Uhr geöffnet worden sein und für andere Wähler einsehbar auf dem Tisch gelegen haben.

Ein Wahlprüfungsverfahren auf Amtsebene kam zu dem Ergebnis: Das stimmt. Dennoch sah die Mehrheit des Wahlprüfungsausschusses unter dem Vorsitz des Amtsdirektors diesen Verstoß nach eingehender Prüfung nicht als „mandatsrelevant“ an. Mit anderen Worten: Der Wahlausgang wurde dadurch nicht beeinflusst.

Die Mitglieder des gemeindlichen Prüfungsausschusses schlossen sich dem Ergebnis an. Jens Thun von der Kommunalen Wählergemeinschaft merkte an, dass eine „Nachlässigkeit passiert ist, die natürlich nicht hätte vorkommen dürfen“. Allerdings bemängelte Hark-Ocke Diederichs in der Sitzung, dass im Prüfungsbericht kein Wort über die konstatierte Unregelmäßigkeit steht. Er erwartet nun von der Gemeindevertretung bezüglich seines eingelegten Widerspruches eine Begründung, auf die er eigentlich schon gewartet hat. Bei Enthaltung der beiden SPD-Mandatsträger wurde die Timmasper Wahl für gültig erklärt. Allerdings kann dagegen noch binnen zwei Wochen Einspruch bei der Kommunalaufsicht des Kreises Einspruch eingelegt werden.

Einvernehmlich grünes Licht gaben die Gemeindevertreter in puncto Umstellung der 41 Straßenlampen auf LED-Technik. Dieses Vorhaben brachten die Timmasper in Kooperation mit der Nachbarkommune Ellerdorf und der Stadt Nortorf auf den Weg. Die Gesamtinvestition beträgt rund 100 000 Euro und wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit 20 Prozent gefördert. Der Timmasper Eigenanteil beträgt etwa 24 000 Euro.

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