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Timmasper Beschwerde noch nicht vom Tisch: Gemeinderat entscheidet

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erstellt am 31.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Nortorf/Timmapse | Ob das Gemeinde-Wahlergebnis in Timmaspe rechtsgültig ist oder nicht, wird erst in den kommenden Wochen entschieden. Gestern Nachmittag gaben die Mitglieder des Gemeindewahlausschuss im Amt Nortorfer Land die Ergebnisse in der öffentlichen Sitzung bekannt und nahmen auch Stellung zum angefochtenen Wahlergebnis in Timmaspe (wir berichteten)

"Es ist unstrittig, dass das Öffnen der Wahlumschläge vor 18 Uhr ein Verstoß gegen das Wahlgeheimnis darstellt", betonte Gemeindewahlleiter Dieter Staschewski. "Doch wir haben geprüft, ob dies Auswirkungen auf das Wahlergebnis hat und sind zu dem Entschluss gekommen, das dies nicht der Fall ist", stellte Staschewski fest. Eine Manipulation der Ergebnisse liege nicht vor.

Ob die Wahl nun wiederholt werden müsse oder nicht, das obliege dem Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Timmaspe, der bei der kommenden konstituierenden Sitzung besetzt werde, erklärte der Amtsdirektor. Plädiere der Wahlprüfungsausschuss für eine Neuwahl, werde diese Empfehlung an die neue Gemeindevertretung weitergegeben, die dann endgültig entscheidet. "Ich möchte betonen, dass die Beschwerde noch nicht vom Tisch ist", sagte Staschewski, "wir vom Gemeindewahlausschuss haben unsere Aufgaben erfüllt. Mehr können wir nicht machen."

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