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Stadtbahn: Bürgerentscheid rückt in weite Ferne

vom
Aus der Redaktion der Landeszeitung

shz.de von
erstellt am 14.Nov.2014 | 19:04 Uhr

Noch ist der Zug nicht abgefahren. Theoretisch könnte die Vorortbahn zwischen dem Bahnhof und Seemühlen-Nord noch kommen. Doch seit Donnerstag ist klar, dass zumindest ein Bürgerentscheid in weite Ferne gerückt ist. SPD, CDU und Modernes Rendsburg sprachen sich im Senat klar dagegen aus, das Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene in diesem Fall anzuwenden. Die Verwaltung hatte auf Bitten der SPD ausgearbeitet, was ein Bürgerentscheid voraussichtlich kosten würde. Ergebnis: Er würde die hochverschuldete Stadt mit 25 000 Euro belasten. Hinzu kämen weitere Kosten in der Verwaltung. „Wir können auch ohne Bürgerentscheid eine Entscheidung treffen“, sagte Anja Ilgenstein (CDU). Ablehnung auch bei SPD-Fraktionschef Helge Hinz: „Einen Bürgerentscheid zur Stadtbahn kann ich mir nicht vorstellen.“ Ebenso Fritjof Wilken, Modernes Rendsburg: „Diese kleine Bahnstrecke ist so unwichtig – das können wir selber in der Ratsversammlung entscheiden.“

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