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Hohenwestedt : SPD boykottiert Bürgermeisterwahl

vom
Aus der Redaktion der Landeszeitung

Die Fraktion kritisiert den Termin am 24. September als „überhastet“ und „sehr unglücklich“.

Die SPD wird bei der Bürgermeister-Wahl in Hohenwestedt am 24. September keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken – und sie wird den von CDU und FDP protegierten Bewerber Jan Butenschön ausdrücklich nicht unterstützen. In einer einstimmig verabschiedeten Stellungnahme kritisieren die Genossen den Wahltermin als „überhastet“ und „sehr unglücklich“. Eine Bürgermeister-Wahl im kommenden Frühjahr wäre „aus vielen Gründen besser gewesen“.

Von 1955 bis 2011 wurden die Geschicke Hohenwestedts von einem hauptamtlichen Bürgermeister gelenkt. Weil die Verwaltungsstrukturreform verlangte, dass hauptamtliche Verwaltungen mindestens 8000 Bürger betreuen sollten, schloss sich die 5000-Einwohner-Gemeinde Hohenwestedt 2012 dem neugegründeten Amt Mittelholstein an und installierte zu Beginn desselben Jahres einen ehrenamtlichen Bürgermeister. Zwischenzeitlich hat das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein Gemeinden mit mehr als 4000 Einwohnern die Möglichkeit eröffnet, einen hauptamtlichen Bürgermeister zu bestellen.

In seiner Sitzung am 26. April dieses Jahres beschloss der Hohenwestedter Gemeinderat mit den Stimmen von CDU und FDP, wieder einen hauptamtlichen Bürgermeister einzuführen (wir berichteten). CDU und FDP hatten auch schon einen Zeitplan parat: Der Bürgermeister sollte von der Bevölkerung am Tag der Bundestagswahl gewählt werden, als Termin für eine mögliche Stichwahl wurde der 8. Oktober festgelegt, und seinen Dienst sollte das neue hauptamtliche Gemeindeoberhaupt am 1. Januar 2018 antreten – also einen Tag nach dem in derselben Sitzung beschlossenen Dienstende von Wirtschaftsförderungs- und Ortsentwicklungsmanager Jan Butenschön (FDP). Die SPD-Fraktion beantragte eine Vertagung der aus ihrer Sicht übereilten Abstimmung, scheiterte aber an der Stimmenmehrheit von CDU und FDP.

In einer „Stellungnahme zur Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeister“, welche die Genossen nun am Freitagabend bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung einstimmig billigten, erneuert und erhärtet die SPD ihre Kritik am Vorgehen von CDU und FDP (siehe Infokasten). „Der Wahltermin 24. September zusammen mit der Bundestagswahl ist überhastet“, heißt es in der vom Ortsvereinsvorsitzenden Heinrich Bednarz formulierten Erklärung.

„Es ist jetzt genau das eingetreten, was wir befürchtet haben“, betonte Gemeindevertreterin Iris Ploog: „Ein Kandidat von außen hat überhaupt keine Chance gegen den sich zur Wahl stellenden Ortsmanager. Dafür ist die Zeit zu knapp, und das ist auch genauso gewollt. Wir haben mit unserer Kritik also Recht gehabt.“ Das Prozedere für die Bürgermeisterwahl sei auf den gemeinsamen CDU- und FDP-Kandidaten „zugeschnitten“, meinte Heinrich Bednarz, obwohl ein Kandidat, „der die Hohenwestedter Strukturen von außen betrachtet, allen Beteiligten gut täte“. Auf diese Weise „werde den Bürgern die Möglichkeit genommen, eine echte Wahl zu haben“, befand Ex-Gemeindevertreterin Ines Marten. „Es wäre viel hilfreicher gewesen, mit Augenmaß langfristiger zu planen, statt so ein Verfahren in einer kurzen, hektischen Beschlussfassung durchzuziehen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Udo Ahlf, „unsere Befürchtung ist, dass man in dieser kurzen Frist keine ausreichende Anzahl von Kandidaten finden kann.“

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