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Kommunalwahl : Sechs Fraktionen und kaum Interesse

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Nur rund 100 Zuhörer kamen zur LZ-Podiumsdiskussion vor der Kommunalwahl. Viele Themen, aber wenig Unterschiede zwischen den Parteien.

shz.de von
erstellt am 15.Mai.2013 | 08:35 Uhr

Rendsburg | Am Schauplatz der Diskussion kann’s nicht gelegen haben: Popcorn-Duft lockte von der Straße ins Foyer, die Sitze im Saal "Elektra" waren angenehm weich, das Licht gemütlich, Getränke zu fairen Preisen wurden bis an den Platz gebracht - es gibt eindeutig ungemütlichere Orte, um Kommunalwahlkampf auf offener Bühne zu verfolgen. Dennoch kamen am Montagabend nur rund 100 Zuhörer ins Kinocenter. Nur 100 von 22 700 Wahlberechtigten. Kein Vergleich zum "Fünfkampf der Bürgermeister-Kandidaten" im Herbst vergangegen Jahres, als sich die vierfache Besuchermenge im vergleichsweise ungastlichen Saal des Kulturzentrums drängte.

Warum haben die Rendsburger kein Interesse an der Kommunalpolitik in ihrer Stadt? Auch darüber diskutierten die sechs Fraktionsvorsitzenden jener Parteien, die sich am übernächsten Sonntag zur Wahl stellen - jenseits aller Sachthemen wie Kitaplätze, Schulen, Hertie-Haus, Stadtbahn, Schulden, Sauberkeit.

Wie wichtig die Arbeit der Fraktionen in der Ratsversammlung ist, darauf wies am deutlichsten Helge Hinz von der SPD hin. Nicht der Bürgermeister, sondern die Stadtvertretung entscheide über die kleinen und großen Veränderungen in der Stadt. Der Bürgermeister als Chef der Verwaltung sei lediglich für die Umsetzung der Beschlüsse verantwortlich. Auch vor diesem Hintergrund habe er sich an diesem Abend mehr Zuhörer und Fragensteller gewünscht.

Eklatante Unterschiede zwischen den Parteien waren kaum zu erkennen. Morten Jochimsen vom SSW forderte kostenlose Kita-Plätze und wurde unterstützt von Volker Lindenau von den Linken, dessen Partei die (Kinder)Armut in Rendsburg zu ihrem Schwerpunktthema erklärt hat. Ausdrücklich sprach sich Lindenau gegen Privatisierungspläne aus. Die Nordmarkhalle solle im Besitz der Stadt bleiben, außerdem müsse die vor Jahren verkaufte Rendsburger Wohnungsgesellschaft zurückgeholt werden.

Thomas Krabbes (CDU) warb dafür, "im Kleinen zu sparen und im Großen die Strukturen zu überdenken" und nannte das verlustbringende Freibad. Man könne noch so viel für Schüler tun, "aber wenn sie in einer Pleite-Stadt leben, werden sie nicht lange bleiben wollen", so Krabbes. Die CDU werde sich für die Ansiedlung einer Hochschule auf dem Gelände der ehemaligen Schmid-Kaserne einsetzen. Im Fall des maroden Hertie-Hauses plädierte der CDU-Fraktionschef für Verhandlungen mit den bisherigen Besitzern oder derem Insolvenzverwalter. Ein Kauf und Abriss durch die Stadt sei der "worst case, weil es der längste und der teuerste Weg ist".

Für die Grünen setzte sich Klaus Schaffner für weitere Investitionen in die Schulgebäude ein. Eine zeitgemäße Mensa in der Christian-Timm-Schule beispielsweise sei wichtiger als der Bau einer Weißen Brücke, so Schaffner. Eine aus Sicht der Stadt fast geschenkte Stadtbahn lehne seine Partei schon aus ökologischen Gründen nicht ab.

Gegen die Verlängerung der Trasse bis in den Stadtnorden tendierte Fritjof Wilken (Modernes Rendsburg). "Ich bezweifele, dass die Fahrgäste da sind." Den Rückkauf der Wohnungsgesellschaft lehnte der Fraktionsvorsitzende kategorisch ab. "Es gibt in Rendsburg 1200 leerstehende Wohnungen, die Stadt kann sich keine eigene Wohnungsgesellschaft leisten, wer soll das bezahlen?" Stattdessen warb Wilken für ein festes Dach über der Hohen Straße. "Die Überdachung ist viel nötiger als früher."

Am Ende der Veranstaltung forderte der Moderator, LZ-Redaktionsleiter Gero Trittmaack, die Rendsburger auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. "Gehen Sie am 26. Mai zur Wahl, und nehmen Sie jeder 100 Leute mit."

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