Straßenbelag : Schlaglöcher - nicht nur auf Straßen

Kreisstraße 41 von Emkendorf in Richtung Kleinvollstedt: Frostaufbrüche und Risse bestimmen die Buckelpiste. Foto: borrmann
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Kreisstraße 41 von Emkendorf in Richtung Kleinvollstedt: Frostaufbrüche und Risse bestimmen die Buckelpiste. Foto: borrmann

Kreistagsausschuss befasst sich mit der Bereitstellung von 500 000 Euro für Straßensanierung. CDU-Fraktion hat ein besonderes Problem.

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28. März 2013, 08:27 Uhr

rendsburg | Autofahrer sind genervt - Landräte und Bürgermeister auch, allerdings aus anderen Gründen. Jetzt, da das Ausmaß der Schlaglöcher und Risse auf Straßen im Kreisgebiet durch den Sonnenschein des Frühjahrs so deutlich zu Tage tritt, tauchen Fragen auf: Wann werden die Straßen saniert (Autofahrer) und wie soll das bezahlt werden (Landräte und Bürgermeister). Vor knapp zwei Wochen hatte sich der Kreistag mit dem Thema befasst und Reimer Tank, CDU-Kreistagsabgeordneter, im Alleingang versucht, dass der Kreis 500 000 Euro zusätzlich für die Reparatur zur Verfügung stellt. Der Antrag scheiterte aus formalen Gründen (wir berichteten). Nun wird heute erneut über das Thema im Umwelt-, Verkehrs- und Bauausschuss beraten. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal 2 des Kreishauses.

Was war am 18. März im Kreistag geschehen? Den Antrag zur Straßen- und Radwegsanierung hatte Tank, der auch Vorsitzender des Ausschusses ist, völlig überraschend und so kurzfristig gestellt, dass er die Dringlichkeit seines Anliegens nachweisen musste. Als Landrat Rolf-Oliver Schwemer eine "objektive Dringlichkeit als nicht gegeben" ansah und erklärte, einem solchen Antrag widersprechen zu müssen, hatten Reimer Tank und die CDU-Fraktion ein Problem. Auch, weil Tank auf seinem Antrag beharrte, obwohl lange vorher klar war, dass das Papier schon aus formalen Gründen abgelehnt werden musste. Unverständlich blieb auch, warum die CDU-Fraktion ihr Mitglied "im Regen" stehen ließ. Hinzu kam, dass es die Fraktion versäumt hatte, vorher mit dem Gemeindetag zu sprechen. Eine Notwendigkeit, zu der sich auch die CDU im Zuge des strikten Sparkurses selbst verpflichtet hatte: "Der Kreistag spricht sich dafür aus, vor der Übernahme zusätzlicher freiwilliger Ausgaben (...) jeweils ab einer Größenordnung von mehr als 100 000 Euro jährlich ein Konsultationsverfahren mit dem Vorstand des Kreisverbandes des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages (...) durchzuführen."

Schließlich zog die CDU den Antrag zurück, der nun heute im Fachausschuss neu beraten werden soll. Zusätzlich war die Verwaltung gebeten worden zu ermitteln, wie viel Geld für dringend notwendige Arbeiten zusätzlich bereitgestellt werden müsste.

"Die Verwaltung wird heute Nachmittag vorschlagen, dass zunächst der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein, Niederlassung Rendsburg, Art und Umfang von dringend notwendigen Reparaturen und die daraus resultierenden Kosten in den nächsten zwei Wochen ermitteln soll", erklärte Thilo Rohlfs, Vertreter von Landrat Rolf-Oliver Schwemer, gestern auf Nachfrage der Landeszeitung. Zunächst sei es notwendig, sich einen Überblick zu verschaffen. Der Landesbetrieb sei ohnehin Auftragnehmer des Kreises. Die Liste würde dann im nächsten Ausschuss am 18. April vorgestellt und in der letzten Sitzung des Kreistags vor der Kommunalwahl am 29. April abschließend entschieden werden können, sagte Rohlfs. Das Gespräch mit dem Gemeindetag (Konsultationsverfahren) finde voraussichtlich am 12. April statt.

Martin Kurowski von der Kreisverwaltung erläuterte die Hintergründe: "In Rendsburg-Eckernförde gibt es 501,668 Kilometer Kreisstraßen, für deren Unterhaltung und Instandsetzung der Landesbetrieb zuständig ist. Dafür stehen jährlich rund zwei Millionen Euro bereit - genau 4140 Euro pro Kilometer. Das Land zahlt 1,7 Millionen Euro, bleiben für den Kreishaushalt 370 000 Euro." Von 2009 bis heute seien die Kosten für die Sanierung der Straßen dramatisch gestiegen. "Waren es im Jahr 2009 knapp 70 000 Euro (Risse und Schlaglöcher), sind es heute knapp 200 000 Euro", berichtete Kurowski.

Sollten sich die Kommunalpolitiker auf einen Fahrplan einigen und der Kreistag in seiner Sitzung Ende April das zusätzliche Geld bereitstellen, werde der Landesbetrieb die Arbeiten ausschreiben, so dass man mit der Auftragsvergabe Ende Juni rechnen könne, erklärte der neue Kreisbauamtsleiter Martin Kruse. Baubeginn könne dann bis Mitte Juli sein. "Für diesen Fall rechnen wir mit dem Abschluss der Arbeiten bis Ende September", sagte Kruse.

Wie die 500 000 Euro auf die fünf zuständigen Straßenmeistereien im Kreisgebiet verteilt werden, ist noch nicht geklärt. Für Martin Kurowski ist die Länge des jeweiligen Straßennetzes entscheidend. "Eine Prioritätenliste gibt es jedenfalls nicht. Am besten können das die Mitarbeiter der Straßenmeistereien entscheiden vor Ort entscheiden. Die kennen ihre Straßen."

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