Rendsburg-Eckernförde : Regionalbahn-Aus hat ein Nachspiel

Die Stadtregionalbahn wäre in Kiel als Straßenbahn gefahren, wie auf der Foto-Montage zu sehen. Außerhalb der Stadt hätte sie auf Eisenbahnschienen fahren können.
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Die Stadtregionalbahn wäre in Kiel als Straßenbahn gefahren, wie auf der Foto-Montage zu sehen. Außerhalb der Stadt hätte sie auf Eisenbahnschienen fahren können.

Die Grünen sehen sich für das Scheitern des Projekts nicht verantwortlich und greifen die SPD an.

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20. Dezember 2014, 07:00 Uhr

Die Grünen im Kreis wehren sich gegen die Kritik, dass die Kieler Stadtregionalbahn (SRB) nur an ihnen gescheitert sei. Fraktionsvorsitzender Armin Rösener weist darauf hin, dass der Antrag selbst bei einem geschlossenen Ja der Grünen im Kreistag nicht durchgekommen wäre und spielt den Ball weiter. Der Verdacht liege nahe, dass die SPD-Fraktion das Projekt bewusst habe beerdigen wollen. Die Sozialdemokraten weisen die Vorwürfe ihrerseits zurück.

Der Kreistag hatte am Montag nach langer Debatte beschlossen, dass der Kreis sich nicht an den Planungen der Bahn beteiligt (wir berichteten). Die SRB hätte die Stadt Kiel mit den Nachbarkreisen Plön und Rendsburg-Eckernförde verbinden sollen. Als Nahverkehrszug hätte sie das Schienennetz benutzen, in der Landeshauptstadt aber wie eine Straßenbahn fahren können. Besonders die CDU war dagegen, weil ihr zufolge nicht klar war, wie viel die Bahn gekostet hätte. Zudem wollte sie zunächst einen Bürgerentscheid in Kiel abwarten. Der sollte nun aber erst nach der Planung der ersten SRB-Linie stattfinden. Ursprünglich wollte die Landeshauptstadt ihre Bürger jedoch vorher befragen.

Der Antrag der SPD, in die Verhandlungen mit der für die Planung verantwortlichen Landesverkehrsgesellschaft einzusteigen, wurde bei zwei Enthaltungen mit 26 Nein- zu 20 Ja-Stimmen abgelehnt. Die Grünen stimmten nicht geschlossen ab – drei Fraktionsmitglieder votierten dafür, zwei dagegen. Fraktionsvorsitzender Armin Rösener enthielt sich. Ihr Abstimmungsverhalten wird den Grünen nun vorgeworfen. Unter anderem kritisierte SPD-Kreisvorsitzender Sönke Rix: „Es ist bedauerlich und vollkommen unverständlich, dass das Projekt Stadtregionalbahn ausgerechnet auch von Teilen der Kreistagsfraktion der Grünen aufs Abstellgleis geschoben wurde.“ Damit verstoße ein Teil der Grünen gegen das Wahlprogramm.

„Ich wehre mich aufs Schärfste dagegen“, sagte Armin Rösener jetzt gegenüber der Landeszeitung. „Selbst wenn alle Grünen für den Antrag gestimmt hätten, wäre er nicht durchgekommen.“ Sein Argument ist, dass in der SPD-Fraktion ein Mitglied fehlte. Damit sei es für die Sozialdemokraten noch schwieriger gewesen, den Antrag durch den Kreistag zu bekommen. Wenn der SPD etwas an der SRB gelegen hätte, wäre es nach Röseners Meinung der richtige Weg gewesen, den Antrag zurückzuziehen. Er wolle dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Kai Dolgner nichts unterstellen, jedoch sehe es nun so aus, als habe der in Kauf genommen, dass das SRB-Projekt durch den Kreistagsbeschluss beerdigt wird.

Dolgner ärgert sich darüber. Er halte den Angriff für eine Ausrede. Dass zwei Grünen-Abgeordnete mit Nein gestimmt haben, sei überraschend gewesen. Als der Antrag gemeinsam mit SPD-Vertretern aus Kiel und dem Kreis Plön verhandelt wurde, sei auch der Kreisvorsitzende der Grünen, Raoul Steckel, beteiligt gewesen. Dass der dann im Kreistag in seiner Rede plötzlich grundsätzlich gegen die SRB argumentierte, sei empörend.

„Wenn wir hätten sicher sein wollen, dass der Antrag angenommen wird, hätten wir die Abstimmung angesichts der Mehrheitsverhältnisse auf die Zeit nach der nächsten Kommunalwahl verschieben müssen“, so Dolgner. Der Kreistag habe nun aber Farbe bekennen müssen. In Richtung der Grünen sagte er: „Ich pflege mich an Verhandlungsergebnisse zu halten.“

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