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Gemeindevertretung Nübbel : Patt blockiert Entscheidungen

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Aus der Redaktion der Landeszeitung

Das Bürgerforum Nübbel lehnt ein „Geheimgremium“ ab. Der Bürgermeister hatte vorgeschlagen, dass die Fraktionsvorsitzenden sich vor Gemeindevertretersitzungen treffen, um im kleinen Kreis Entscheidungen vorzubereiten.

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erstellt am 21.Sep.2013 | 06:36 Uhr

„Lehnst du meinen Antrag an, lehne ich deinen Antrag ab.“ Das ist zurzeit Usus in der Gemeindevertretung in Nübbel. Nach der Kommunalwahl und dem neuen Kräfteverhältnis, das auf der einen Seite das Bürgerforum Nübbel (BFN) mit sieben Sitzen und auf der anderen Seite die Kommunale Wählergemeinschaft, SPD und CDU mit zusammen ebenfalls sieben Sitzen und somit einer Pattsituation sieht, war diese Situation voraussehbar.

In der jüngsten Sitzung wollte das BFN eine Änderung der Hauptsatzung erreichen, so dass auch bürgerliche Mitglieder in den Finanzausschuss kommen können. Mit den Gegenstimmen der KWG, SPD und CDU wurde der Antrag bei Stimmengleichheit abgelehnt. Im Gegenzug lehnte das BFN den Antrag ab, in anderen Ausschüssen bürgerliche Mitglieder als Stellvertreter zuzulassen.

Der Vorschlag von Bürgermeister Rudolf Ehlers, im Vorfeld von Gemeinderatssitzungen die wichtigen Themen in einer kleinen Runde der Fraktionsvorsitzenden zu besprechen, stieß beim BFN nicht auf Zustimmung. „Wir wollen kein Geheimgremium, das nichtöffentlich tagt“, machte Günter Wischnewski (BFN) deutlich.

Ehlers kündigte an, dass der Zweckverband Breitbandversorgung am 30. September (19.30 Uhr) zu einer Informationsveranstaltung in die kleine Turnhalle einlädt. Zum Thema Breitband bietet der Bürgermeister donnerstags eine Sprechstunde an („Ole Kass“, Dorfstraße 51, 16 bis 18 Uhr.)

In der Einwohnerfragestunde wurde beklagt, dass in den Tempo-30-Zonen des Dorfes häufig zu schnell gefahren werde. Jetzt soll dort häufiger die Geschwindigkeit kontrolliert werden, kündigte Ehlers an.






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