Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde : Note „sehr gut“ für zwei Politiker

Im Bundestag gehören die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde zu den fleißigsten – sie beantworteten alle Fragen auf www.abgeordnetenwatch.de.
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Im Bundestag gehören die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde zu den fleißigsten – sie beantworteten alle Fragen auf www.abgeordnetenwatch.de.

Die Internetplattform Abgeordnetenwatch hat Mitgliedern des Bundestags Schulnoten gegeben. Sönke Rix und Johann Wadephul belegen vordere Plätze.

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17. Juli 2014, 06:00 Uhr

Die Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein haben von der Internetplattform Abgeordnetenwatch die besten Zeugnisse bekommen. Vorn mit dabei sind Johann Wadephul (CDU) und Sönke Rix (SPD) aus dem Wahlkreis 4, Rendsburg-Eckernförde. Sie bekamen jeweils die beste Note „sehr gut“, weil sie alle Fragen von Bürgern auf der Plattform beantwortet haben.

Wadephul und Rix liegen gleichauf: Beide haben seit der vergangenen Bundestagswahl im Herbst 2013 jeweils sechs Fragen bekommen und auch beantwortet. Das ist offenbar keine Selbstverständlichkeit: Ole Schröder von der CDU im Wahlkreis Pinneberg etwa hat von vier Fragen keine beantwortet – lediglich eine Standard-Antwort ist zu finden. „Ich möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt, transparent und ohne Umwege über Dritte kommunizieren“, heißt es da unter anderem. Er verweist auf seine Sprechstunde, Veranstaltungen im Wahlkreis und auf seine E-Mail-Adresse. Ein bisschen Mühe immerhin hat sich Sabine Sütterlin-Waack (CDU) im Wahlkreis Flensburg-Schleswig gegeben. Von sieben Fragen hat sie vier (57 Prozent) beantwortet und damit gerade noch ein „ausreichend“ bekommen. Wadephul und Rix stehen im Ranking hinter den Spitzenreitern Norbert Brackmann (CDU) aus dem Wahlkreis Herzogtum Lauenburg-Stormarn Süd mit acht beantworteten Fragen und Gabriele Hiller-Ohm (SPD) aus dem Wahlkreis Lübeck mit sieben Antworten.

Privatisierung der Wasserversorgung, Sukzessivadoption durch Lebenspartner oder Kennzeichnungspflicht von Gen-Honig – die Abgeordneten Wadephul und Rix bekommen Fragen zu sehr unterschiedlichen Themen. Beide versicherten auf Nachfrage der Landeszeitung, dass sie alle selbst beantworten. „Meine Mitarbeiter helfen aber oft bei der Recherche und dann kommt es vor, dass einzelne Formulierungen von ihnen stammen“, sagte Johann Wadephul. Sönke Rix antwortete ähnlich, „die Meinung ist meine“.

Einige Bürger haben ihre Fragen an beide Abgeordneten gestellt. „Bei der Beantwortung brauchen wir uns aber nicht abzusprechen. Wir haben zwar einen Koalitionsvertrag als Grundlage, aber auf Abgeordnetenwatch zählt die eigene Meinung“, sagte Sönke Rix. In seinen Antworten findet sich daher auch der eine oder andere Seitenhieb auf die Union. In einer Antwort auf die Frage nach seinem Abstimmungsverhalten zum Adoptionsrecht von homosexuellen Lebenspartnern schreibt er: „Mit der Union geht das eben nur in kleinen Schritten.“ So etwas rufe jedoch keinen Krach mit dem Wahlkreiskollegen hervor, so Rix. „In Fragen des Wahlkreises arbeiten wir in Berlin durchaus zusammen“, sagte Johann Wadephul.

Er halte die Fragemöglichkeit auf der Internetplattform für eine wichtige Form der Kommunikation, sagte Wadephul. „In meinem Büro habe ich die klare Anweisung gegeben, Fragen über Abgeordnetenwatch, E-Mail und soziale Netzwerke zügig zu beantworten.“ Der größte Teil komme per E-Mail an, etwa drei in der Woche. „Wenn umstrittene Themen auf der Tagesordnung stehen, etwa die Rente mit 63 oder der Mindestlohn, häuft es sich auch schon einmal.“ Sönke Rix schätzt sein Frageaufkommen per E-Mail auf sechs pro Woche – also ebenfalls viel mehr als über Abgeordnetenwatch.

Beide halten die Plattform aber für eine gute Sache. „So entsteht Transparenz“, sagte Rix. Johann Wadephul: „Abgeordnetenwatch ist für beide Seiten hervorragend: Von außen ist zu erkennen, wie ich mich in bestimmten Fragen verhalte. Und ich fühle mich wahrgenommen.“

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