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Kommunalwahl : Neuwahlen? In Timmaspe wird das Ergebnis angefochten

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Paar legte Beschwerde wegen des Verdachts des Verstoßes gegen Wahlbriefgeheimnis ein.

shz.de von
erstellt am 28.Mai.2013 | 08:29 Uhr

Timmaspe | Die Kommunale Wählergemeinschaft (KWG) mit der Frontfrau Meike Derner hat einen eindeutigen Wahlsieg errungen. Derner ließ sich im März als designierte Nachfolgerin von Bürgermeister Fritz Mester (KWG) an die Spitze wählen, nachdem Mester nach 19-jähriger Amtszeit sein Ausscheiden aus der Kommunalpolitik angekündigt hatte.

Berechtigt zur Stimmabgabe am Sonntag waren 908 Personen. Sie konnten auf dem Wahlzettel sechs Kreuze vergeben, und auf einem zweiten Wahlschein eine weitere Stimmabgabe für einen Kreistags-Kandidaten tätigen. Genau 566 Wahlberechtigte machten davon Gebrauch. Die KWG erhielt 1908 Stimmen (61,9 %) und fuhr ein Plus von 7,8 Prozent ein. Damit verfügt die Wählergemeinschaft künftig im elfköpfigen Gemeinderat über sieben Mandatsträger (+1). Die SPD muss leichte Verluste von 0,6 Prozent hinnehmen, verliert aber keinen Sitz in der Vertretung. Sie bekamen 603 Stimmen (19,5 %) und behalten zwei Sitze. Einen Stimmenverlust von 7,1 Prozent muss die Allgemeine Timmasper Wählergemeinschaft (ATW) verkraften. Sie schnitten mit 568 Stimmen (18,4 %) ab und gaben ihren dritten Sitz an die KWG ab.

Ob es jedoch bei den Zahlen bleibt oder womöglich neu gewählt muss, entscheidet sich in der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am Donnerstag, 16 Uhr, im Nortorfer Rathaussaal. Denn gestern legte ein Timmasper Beschwerdepaar gegen die Wahl wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Wahlbriefgeheimnis Widerspruch ein. Grund: Die Umschläge von 40 Briefwählern sollen entgegen den gesetzlichen Bestimmungen zur Wahrung des Wahlgeheimnisses verbotswidrig schon vor dem Wahlende um 18 Uhr geöffnet worden sein und für andere Wähler einsehbar auf dem Tisch gelegen haben. Der zuständige Gemeindewahlleiter und noch amtierende Bürgermeister Fritz Mester erklärte auf Nachfrage, dass das Wahlgeheimnis gewahrt wurde. Zwar habe man während einer Leerlaufphase die Umschläge geöffnet, um die Auszählzeit nach 18 Uhr zu verkürzen, doch seien sie zu keiner Zeit für andere Wähler einsehbar gewesen. Dieter Staschewski, Amtsdirektor der Amtes Nortorfer Land, erklärte, dass eine Öffnung der Briefumschläge auch schon vor 18 Uhr möglich ist. Der blaue Umschlag mit dem Stimmzettel muss allerdings ungeöffnet in die Wahlurne fallen, um erst nach 18 Uhr ausgezählt zu werden. Den Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses obliegt jetzt die Aufgabe zu prüfen, ob überhaupt, und wenn ja, ein mögliches Nichtbeachten des Briefgeheimnisses so schwer wiegt, dass eine Neuwahl erforderlich ist.

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