zur Navigation springen

Owschlag : Krippengebühren und Steuern steigen

vom
Aus der Redaktion der Landeszeitung

Die Verabschiedung des Haushalts in Owschlag wurde auf die nächste Sitzung der Gemeindevertreter vertagt.

shz.de von
erstellt am 12.Dez.2013 | 07:00 Uhr

Der Haushalt der Gemeinde Owschlag ist und bleibt wohl auch im kommenden Jahr ein Sorgenkind. Wie es konkret um ihn steht, wird aber erst in einer weiteren Sitzung am 20. Dezember bekannt gegeben, denn: „Wir können den Erlass der Haushaltssatzung 2014 heute nur beraten aber nicht beschließen, weil uns noch Informationen zum Beschaffen eines Feuerwehrfahrzeugs und zur neuen Entschädigungssatzung fehlen“, begründete Bürgermeisterin Christiane Ostermeyer das Vertagen von gleich drei Tagesordnungspunkten in der jüngsten Gemeindevertretersitzung.

Dem zweiten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr stimmte der Gemeinderat zu. Beschlossen wurden auch weitere Gebührenanhebungen bei der Krippe „Löwenzahn“, bei der Hundesteuer und den Hebesätzen für die Grundsteuer A und B. „Diese Anpassungen sind leider notwendig. Wir haben uns entschlossen, Beiträge jährlich neu zu beraten und lieber in kleinen Schritten zu erhöhen, statt alle paar Jahre einen Riesensatz zu machen“, erklärte die Bürgermeisterin.

Demnach verringert sich bei der Krippe die Grundgebühr für die Inanspruchnahme eines Krippenplatzes von monatlich 72,20 Euro auf 70,10 Euro, die nutzungsabhängige Gebühr je täglicher Betreuungsstunde (einmal fünf Stunden monatlich) erhöht sich von 37,60 auf 40 Euro. Die Amtsverwaltung empfahl eine Erhöhung der Zusatzgebühr um zehn Euro auf 47,50 Euro, das wären Mehrkosten von 50 Euro im Monat: „Das ist definitiv zu viel“, meinte Kirstin Krei, Vorsitzende des Umwelt-, Kultur- und Sozialausschusses. Deshalb habe man sich im Ausschuss dazu entschlossen, von der Empfehlung abzuweichen und die Gebühren in den kommenden Jahren schrittweise um kleinere Beträge anzuheben. Diesem Vorschlag stimmten elf Gemeindevertreter zu, vier Vertreter lehnten ab, einer enthielt sich.

Bei der Hundesteuer bleibt der Beitrag für den ersten Hund bei 90 Euro im Jahr bestehen. Für den zweiten Hund werden ab dem nächsten Jahr 150 Euro statt 120 Euro fällig. Jeder weitere Hund kostet 220 Euro statt bisher 150 Euro. Bei drei Nein-Stimmen folgte die Mehrheit diesem Vorschlag. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B betragen derzeit 300 Prozent, für das kommende Jahr ist geplant, die Grundsteuer A auf 320 Prozent anzuheben, die Grundsteuer B auf 325 Prozent. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt bei 340 Prozent.

Beim Thema „Freiwillige Zuschüsse“ stellte die BfO (Bürger für Owschlag) den Antrag, alle Zuwendungen um 25 Prozent zu reduzieren. Diesen Vorschlag lehnte die Mehrheit der Gemeindevertretung ab und beschloss die Höhe der freiwilligen Zuschüsse trotz schwieriger Haushaltslage beizubehalten.

Die Zusatzgebühr für die Abwasserbeseitigung erhöht sich im kommenden Jahr von 2,18 Euro pro Kubikmeter auf 2,40 Euro, die Niederschlagswassergebühr wird von derzeit 18 Cent pro Quadratmeter auf 24 Cent steigen. Dafür reduziert sich die Höhe der Wassergebühr von netto 1,21 Euro pro Kubikmeter auf netto 1,09 pro Kubikmeter. Für beide Abgaben werden zum 1. Januar 2014 entsprechend neue Satzungen erlassen.

zur Startseite
Karte

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen