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„Parteischädigendes Verhalten“ : Kommission der SPD bestätigt Hinz-Rauswurf

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Aus der Redaktion der Landeszeitung

Senatsvorsitzender Helge Hinz und seine Frau, Stadtpräsidentin Karin Wiemer-Hinz, sollen die SPD verlassen - aber sie wollen nicht.

shz.de von
erstellt am 14.Nov.2017 | 11:33 Uhr

Die Gremien der SPD halten daran fest, die langjährigen Sozialdemokraten Karin Wiemer-Hinz und Helge Hinz aus der Partei ausschließen zu wollen. Eine im Juli 2016 ergangene Entscheidung der SPD-Kreisschiedskommission hat die Landeskommission bestätigt. Der Stadtpräsidentin und dem Senatsvorsitzenden werden parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Beide hatten am 1. Februar 2016 nach Querelen um die städtische Schuldenbremse ihre Ratsfraktion verlassen und die neue Fraktion „Soziales Rendsburg“ gegründet.

Gegen die Entscheidung der Kreisschiedskommission vom 23. Juli 2016 hatte das Ehepaar Hinz Berufung eingelegt. Damit landete das Verfahren bei der Landesschiedskommission. Diese bestätigte am 8. Juli 2017, also fast ein Jahr später, den Beschluss der ersten Instanz. Mitgeteilt wurde das den Betroffenen jedoch erst am vergangenen Freitag.

„Wir werden erneut Berufung einlegen“, kündige Hinz an. Damit würde das Verfahren die Bundesebene erreichen. Hinz hält die Argumentation der Parteigremien für falsch. Dort werde angeführt, dass die SPD durch den Hinz’schen Rückzug nicht mehr stärkste Fraktion und der SPD damit geschadet worden sei. „Gleichzeitig hat man uns gesagt, dass wir der Partei nicht schaden würden, wenn wir fraktionslos geworden wären.“ Das sieht Hinz als Widerspruch an. „Wenn wir fraktionslos geworden wären, wäre die SPD ebenfalls nicht mehr stärkste Kraft im Rat.“

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