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Stapel : Fusion mit viel Fingerspitzengefühl

vom
Aus der Redaktion der Landeszeitung

Norder- und Süderstapel wollen sich zusammenschließen. Transparente Beratungen und ausführliche Information bis zum Bürgerentscheid.

shz.de von
erstellt am 28.Feb.2016 | 06:00 Uhr

In einigen Fällen ist es reine Not, gelegentlich sachliche Überlegungen, die den Anstoß geben. Dabei sind Fusionen von Gemeinden oft eine heikle, weil emotionale Angelegenheit. Bürger befürchten, dass ihr Heimatort seinen Namen und seine Identität verliert, der Einfluss schwindet oder die Eigenständigkeit eingeschränkt wird. Deshalb haben Bürger einiger Gemeinden in den vergangenen Jahren gegen die Fusion ihrer Dörfer gestimmt. Woanders wurden Arbeitsgruppen eingerichtet, die die Einhaltung der ursprünglichen Fusionsziele im Nachhinein überprüfen sollen. Derzeit gibt es im Kreis weitere Fusionsüberlegungen – etwa zwischen Süderstapel und Norderstapel.

So schwierig eine Gemeindefusion auf der emotionalen Ebene ist, so einfach ist die formale, wie Rolf Henningsen, der Leiter der Kommunalaufsicht im Kreis Schleswig-Flensburg verrät. „Wenn die fusionswilligen Gemeinden demselben Amt angehören, gibt es keine formalen Probleme. Die Gemeinden müssen sich absprechen, einen Zeitpunkt für die Fusion festlegen und einen Vertrag schließen – weitere Voraussetzungen sind eigentlich nicht zu erfüllen.“ Die Rolle der Kommunalaufsicht beschränkt sich auf Hilfe beim Erstellen des Vertrages, dessen Prüfung und Genehmigung.

Henningsen macht zudem darauf aufmerksam, dass das Land sogar eine Art „Hochzeitsprämie“ zahlt. Aktuell werden für freiwillige Fusionen 50 Euro pro   Einwohner (gemessen an der kleineren Gemeinde) gezahlt, jedoch mindestens 30  000 und höchstens 100  000 Euro. Norderstapel hat rund 800 Einwohner, Süderstapel gut 1000. „Dieser Zuschuss wäre schön, das ist aber nicht der entscheidende Punkt für unsere Überlegungen“, sagt Rainer Rahn, Bürgermeister in Norderstapel. Es ist vielmehr so, dass es schon seit vielen Jahren ganz viele Berührungspunkte und gemeinsame Aktivitäten gibt. Wenn wir jetzt einen weiteren Schritt machen würden, wäre das nur logisch.“

Sein Bürgermeister-Kollege Alexander Schmitz-Neuber sieht das ganz ähnlich: „Wir betreiben zusammen die Grundschule und den Kindergarten, entsorgen unser Wasser über dieselben Kanäle, betreiben ein gemeinsames Gewerbegebiet, und die Gemeindegrenzen laufen quer durch die Tennis- und Sportanlagen.“ Auch die Feuerwehren nutzen gemeinsam ein Gerätehaus. Nachdem erste Fusionsbestrebungen vor rund zehn Jahren im Sande verlaufen waren, kam jetzt wieder ein Anstoß. Und zwar von den jungen Leuten aus beiden Gemeinden, wie Rahn berichtet. Für die nämlich gebe es die Gemeindegrenze faktisch kaum noch. Sie haben zusammen in einem Verein Fußball gespielt, von Süder- nach Norderstapel oder umgekehrt geheiratet und sind zusammen zur Schule gegangen.

„Uns geht es darum, für die Zukunft zu planen“, sagt Rahn. „Wir dürfen keine Schlafdörfer werden, sondern müssen unseren Einwohnern eine komplette Infrastruktur bieten. Das geht nur gemeinsam. Zudem glaube ich, dass eine 2000-Einwohner-Gemeinde größeres Gewicht hat als zwei halb so große Orte.“ Die Bürgermeister bekennen sich zu dem Ziel, die beiden Gemeinden zu fusionieren. Aber sie gehen behutsam vor. „Ab kommendem Montag, wenn die zuständige Arbeitsgruppe tagt, sind alle Beratungen öffentlich und die werden ergebnisoffen geführt“, sagt Alexander Schmitz-Neuber. „Es geht jetzt darum, Vor- und Nachteile aufzulisten und zu bewerten. Dann kann sich jeder Bürger sein eigenes Bild machen. Auch Rahn verspricht Neutralität. „Ich habe zwar meine eigene Meinung, werde aber alles tun, dass alle Vorteile und Bedenken auf den Tisch kommen.“

Ergebnisoffen, neutral, transparent – die Bürgermeister wissen, dass sie mit viel Fingerspitzengefühl vorgehen müssen, um auf keinen Fall den Eindruck zu erwecken, dass sie an den Bürgern vorbei agieren. Vor diesem Hintergrund ist es nur logisch, dass die letzte Entscheidung über eine Fusion in einem Bürgerentscheid getroffen wird.

Vorschläge für einen Termin für den möglichen Zusammenschluss und einen Namen für die neue Gemeinde gibt es allerdings schon: „Stapel“ soll vor den Kommunalwahlen 2018 entstehen – wenn die Bürger beider Gemeinden zustimmen.

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