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Landeszeitung

24. August 2017 | 09:17 Uhr

Felder Polit-Posse geht in neue Runde

vom
Aus der Redaktion der Landeszeitung

Nach Bürgermeister-Rücktritt und Auflösung der Gemeindevertretung wird am 24. April erneut gewählt / „Die Freien“ treten nicht wieder an

Die Gemeinde Felde ist in den vergangenen Monaten stark von politischen Erdbeben geschüttelt worden: Nach dem Rücktritt der Bürgermeisterin haben es die Lokalpolitiker in der mit 2130 Einwohnern größten Gemeinde des Amtes Achterwehr nicht geschafft, sich auf einen Nachfolger zu einigen. Die Folge: Die Kommunalaufsicht des Innenministeriums löste die Gemeindevertretung auf. Neuwahlen sind angesetzt, doch ob dadurch die Probleme in dem Ort gelöst werden, ist offen.

Zumindest Amtsdirektor Hans-Werner Grewin befürchtet, dass sich die Felder Posse fortsetzt, wenn die neue Gemeindevertretung sich aus dem gleichen politischen Personal zusammensetzt wie vor der Auflösung. Deshalb wird die Zusammenkunft des Wahlausschusses am morgigen Freitag mit Spannung erwartet. In der öffentlichen Sitzung wird bekannt, welche Kandidaten die Parteien und Wählergemeinschaften ins Rennen schicken. Sie findet um 19 Uhr im Gemeindebüro an der Raiffeisenstraße 2a statt. Schon jetzt ist klar: Die Wählergemeinschaft „Die Freien“ tritt nicht erneut an. Sie hatte sich vor der jüngsten Kommunalwahl 2013 konstituiert, errang vier Sitze in der Gemeindevertretung und stellte mit Bianca Dommes die Bürgermeisterin. Dommes warf im vergangenen Juni jedoch nach Streitereien in der Gemeindevertretung entnervt hin. Als die Gemeindevertretung in ihrer Januar-Sitzung noch immer keinen Bürgermeister gewählt hatte, wurde sie aufgelöst. Jetzt begründen „Die Freien“ ihren Nichtantritt zur Wahl in einer Mitteilung damit, dass sie zwar versucht haben, Felde mit einem moderaten Politikstil „vom Ruf ‚Krawallgemeinde‘ zu befreien“, das aber mit den anderen Fraktionen nicht möglich gewesen sei.

Feldes „Ortsparlament“ war so stark zersplittert wie sonst nirgendwo: Das Gremium mit 16 Mitgliedern bestand aus sechs Fraktionen: Neben den „Freien“ waren auch das „Bürgerforum Felde“ (BFF), die Wählergemeinschaft Felde (WF), die Grünen, die SPD und die CDU vertreten. Eine Einigung in politischen Fragen war schon allein deshalb schwierig. „Die Freien“ machen jedoch auch öffentlich den ehemaligen Bürgermeister Bernd-Uwe Kracht mit dessen „diktatorischen Politikstil“ dafür verantwortlich. Die WF hat inzwischen angekündigt, dass Kracht nun wieder als Bürgermeisterkandidat ins Rennen gehen soll. Die CDU, deren Gemeindevertreter nach endlosen Querelen sogar zurückgetreten waren, tritt ebenfalls wieder an.

Der Wahltermin wurde von der Kommunalaufsicht auf Sonntag, 24. April, gelegt. Rund 1600 Einwohner sind wahlberechtigt. „Die Felder Bürger stehen vor der Frage, diejenigen zu wählen, die die Probleme bisher nicht lösen konnten“, sagte Hans-Werner Grewin. Ihm zufolge komme es darauf an, eine erneute Zersplitterung des Fraktionsspektrums zu verhindern und neue Personen in die Gemeindevertretung zu wählen. „Sonst kann es nicht zu gravierenden Veränderungen kommen“, sagte der Amtsdirektor. Mit dem Verzicht der „Freien“ tritt eine Wählergemeinschaft weniger an. „Das kann dazu führen, dass eine größere Ruhe in die Entscheidungsstrukturen kommt“, hofft er.

Zudem macht er sich Sorgen, ob die Wahl seines Nachfolgers zum 1. Juli rechtmäßig verläuft. Es sei mit der Auflösung der Gemeindevertretung durch das Innenministerium dazu gekommen, dass Felde nur noch mit zwei Beauftragten statt drei Mitgliedern im Amtsausschuss vertreten ist, wenn es um die Wahl des neuen Amtsdirektors geht. Um das erforderliche Stimmenverhältnis herzustellen, werde das Votum eines der beiden wohl doppelt gezählt werden müssen. Grewin befürchtet, dass so der Pluralismus verloren geht. „Das ist noch nie vorgekommen und deshalb rechtlich fragwürdig“, sagte er. Er erwarte, dass die Kommunalaufsicht dieses Vorgehen schriftlich bestätigt. „Es geht um die herausragende Position eines Amtsdirektors, deshalb müssen wir Rechtssicherheit erzielen.“

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von
erstellt am 09.Mär.2016 | 11:43 Uhr

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