Wahlpanne : Experten fordern erneuten Urnengang

Hier kam es zum Fauxpas: Ein mobiler Wahlvorstand gab an die Bewohner des Seniorenheims St. Vincenz falsche Stimmzettel aus. Der Fehler wurde zu spät bemerkt.
Hier kam es zum Fauxpas: Ein mobiler Wahlvorstand gab an die Bewohner des Seniorenheims St. Vincenz falsche Stimmzettel aus. Der Fehler wurde zu spät bemerkt.

Kreistag und Ratsversammlung sollen über Wiederholung der Kommunalwahl in einem Bezirk entscheiden.

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14. August 2018, 09:48 Uhr

Rendsburg | Eine Wiederholung der Kommunalwahl in Teilen Rendsburgs wird immer wahrscheinlicher: Sowohl der Wahlleiter im Rathaus, Stefan Lohr, als auch sein Kollege in der Kreisverwaltung, Kai Volkmann, raten einhellig zu diesem Schritt. Sollte sich die Politik ihrer Auffassung anschließen, können 1412 Rendsburger ihre Stimmen für die Ratsversammlung und den Kreistag noch einmal abgeben. Den Termin der möglichen Wiederwahl wird das Innenministerium festlegen.

Wie berichtet, kam es bei der Kommunalwahl am 6. Mai zu einer Panne. Der sogenannte mobile Wahlvorstand besuchte zwei Seniorenheime, um Stimmzettel auszugeben: zuerst die „Neue Heimat“ in Kronwerk-Nord, dann „St. Vincenz“ in Neuwerk-Süd. Aus Versehen verteilten die Wahlhelfer in „St. Vincenz“ Stimmzettel, die von ihrem Besuch in der „Neuen Heimat“ übrig waren. Das Problem: Die Häuser liegen in verschiedenen Wahlkreisen, in denen jeweils andere Kandidaten antraten. Die Stimmzettel unterschieden sich. Durch die Panne konnten die „St. Vincenz“-Bewohner Namen ankreuzen, die sie gar nicht hätten wählen dürfen. 32 Stimmen wurden dadurch und weitere drei aus anderen Gründen ungültig.

Volkmann: „32 Personen haben keine Chance gehabt, eine gültige Stimme abzugeben.“ Diese Rendsburger hätten den Ausgang der Wahl entscheidend verändern können. Der Kampf um die Direktmandate im Wahlkreis 5 ging knapp aus. Bei der Wahl zur Ratsversammlung gewann Ralf Tams (SPD) mit 98 Stimmen im Wahlkreis 5 das Direktmandat. Klaus Brunkert (CDU) zog mit 86 Stimmen über die Liste in den Rat ein. Bei der Wahl zum Kreistag lag Kerstin Dreja (CDU) 19 Stimmen vor Martin Tretbar-Endres (SPD), der einen Listenplatz erhielt. „Bei einer Differenz von 19 Stimmen können 32 Wähler durchaus zu einem anderen Ergebnis führen“, so Volkmann. Wenn sich Unregelmäßigkeiten wesentlich auf das Ergebnis auswirken könnten, liegt laut Gemeinde- und Kreiswahlgesetz ein Grund für eine Wahlwiederholung vor. Dabei könnte Brunkert das Direktmandat holen. Wenn die CDU 16 Stimmen mehr als zuvor erhielte, fiele ihr zudem ein weiterer Listenplatz zu. Sie hätte dann zehn, die SPD acht Sitze. Zurzeit haben beide jeweils neun Stimmen im Rat.

Im Kreistag sind bei einer Wiederwahl noch weitreichendere Folgen möglich. Wenn Tretbar-Endres das Direktmandat gewinnt, verlören CDU, Grüne, FDP und AfD jeweils ein Überhangmandat. Der Kreistag würde von 62 auf 58 Abgeordnete schrumpfen.

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