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Landeszeitung

12. Dezember 2017 | 11:34 Uhr

Achterwehr : Die Arbeit kann beginnen

vom
Aus der Redaktion der Landeszeitung

Mehr als sechs Monate nach den Kommunalwahlen im Mai ist nun auch der Amtsausschuss Achterwehr wieder arbeitsfähig. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung wurden der Amtsvorsteher und seine Stellvertreter gewählt sowie die Fachausschüsse besetzt.

shz.de von
erstellt am 12.Dez.2013 | 12:30 Uhr

Wenn Weihnachten und die konstituierende Sitzung eines Amtsausschusses fast zusammenfallen, dann ist das im schlechtesten Sinne des Wortes eine „schöne Bescherung“. Doch trotzdem war die Stimmung am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses im Amt Achterwehr gut, denn den Mitgliedern war klar: „Endlich können wir mit der Arbeit beginnen.“

Was war passiert? Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai konnte sich der Felder Gemeinderat nicht auf einen dritten Vertreter für den Amtsausschuss einigen. Die Amtsverwaltung zeigte sich davon überzeugt, dennoch eine konstituierende Sitzung für den Amtsausschuss einberufen zu können – immerhin, so die Rechtsauffassung, komme es ja immer wieder einmal vor, dass ein Mitglied verhindert sei. Die Kommunalaufsicht des Kreises hingegen vertrat die Ansicht, dass sich der Ausschuss erst konstituieren könne, wenn er komplett sei. Zu einer konstituierenden Sitzung kam es daher bisher nicht.

Sichtlich erleichtert zeigte sich jetzt Amtsvorsteher Detlef Ufert, dass der Ausschuss nun endlich die Arbeit aufnehmen konnte, denn in Felde erzielte man am 7. November eine Einigung. Für die Gemeinde sitzen nun Bürgermeisterin Bianca Dommes, Andreas Fleck und Bernd-Uwe Kracht in dem Ausschuss.

Der alte und neue Vorsteher des Amts Achterwehr hätte sich jedoch, wie er betonte, eine endgültige juristische Klärung gewünscht: Wegen der unterschiedlichen Rechtsauffassungen zwischen der Amtsverwaltung und der kommunalen Aufsichtsbehörde war der Ausschuss bis zum vergangenen Dienstag zur Handlungsunfähigkeit verurteilt. „Das ist eine unbefriedigende Situation, die definitiv eine juristische Musterentscheidung verdient hätte“, meinte Ufert. Die Beratungsqualität durch die Kommunalaufsicht sei zudem „optimierbar“ gewesen. Probleme gab es durch diese außergewöhnliche Situation einige. Die vordergründigste Schwierigkeit war jedoch die Unmöglichkeit, rechtzeitig einen Haushalt vorzubereiten. „Daher hat die Verwaltung eine Vorlage erarbeitet, die in vielen Punkten dem Haushalt des Vorjahres entspricht“, erklärte Detlef Ufert. Er empfahl den Mitgliedern, diese Vorlage zunächst zu beschließen, um dann Anfang 2014 mit einem Nachtragshaushalt gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen. Der Achterwehrer Amtsausschuss teilte diese Einschätzung und stimmte unisono für die Vorlage – schließlich wollten die Kommunalpolitiker endlich mit der Arbeit beginnen.


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