Bauchlandung für Nortorfs Etat

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Finanzausschuss lehnt Haushaltsentwurf 2019 wegen hoher Investitionen ab

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23. November 2018, 11:26 Uhr

Der Haushalt 2019 der Stadt ist in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstagabend durchgefallen. SPD- und Grünen-Vertreter wollten den Entwurf wegen der darin enthaltenen hohen Investitionskosten nicht mittragen. Die FDP enthielt sich. Nur die CDU stimmte dafür. Bei Stimmengleichheit (drei zu drei) wurde der Etat abgelehnt. Somit gibt es keine Empfehlung des Ausschusses für die Stadtverordnetenversammlung im Dezember.

„Der Haushalt ist so gestrickt, dass wir zu viel Geld ausgeben“, fasste Ausschussvorsitzender Michael Friedrich (SPD) den Haushalt für seine Partei zusammen. Ein Dorn im Auge der Sozialdemokraten sind nach wie vor die Kosten des Umbaus des Kesselhauses zum Museum. Insgesamt hat der Vermögenshaushalt ein Volumen von rund 3,2 Millionen und sieht eine Kreditaufnahme von 720000 Euro vor. Die Fachbereichsleiterin Wirtschaft und Finanzen, Vanessa Brandt, wies darauf hin, dass man dies in Hinblick auf die Doppik im Auge behalten müsse. Mit Umstellung der Haushalts auf Doppik 2020/21 sollten sämtliche Abschreibungen erwirtschaftet werden.

Nortorf plant im kommenden Jahr mehrere Investitionen mit einem Gesamtvolumen von über zwei Millionen Euro. So soll das Kesselhaus zum Museum umgebaut werden. Die Tartanbahn im Stadion ist mit 750 000 Euro im Haushalt veranschlagt. Umbau der Verkehrssituation an der Grundschule (380 000 Euro) und Sanierung der alten Schule in Thienbüttel für die Pfadfinder sind weitere Projekte.

Angelika Bretschneider (Grüne) beklagte, dass man sich einige Posten hätte genauer anschauen sollen, dies aber nicht mehrheitlich gewünscht gewesen sei.

Dem entgegnete der CDU-Stadtverordneter Bernd Rohwer, dass die Ausgaben sicherlich ein Wagnis seien. Allerdings müsse man auf morgen schauen. „Es sind Investitionen in die Zukunft der Stadt“, sagte Rohwer. So sei auch noch mit Zuschüssen und Förderungen für die Projekte zu rechnen, die letztlich den Haushalt besser da stehen lassen. Die Förderungen sind aber noch nicht beantragt, tauchen entsprechend noch nicht im Haushalt auf. Es sei mit mehreren hunderttausend Euro zu rechnen.

Bürgermeister Torben Ackermann (CDU) ergänzte, dass die Gewerbesteuer im Haushalt eher pessimistisch betrachtet werde, aber höher ausfallen könnte. Mit zu erwartender Förderung und höheren Gewerbesteuern könne der Haushalt noch positiv enden, meinte Ackermann.

„Im Kern diskutieren wir mal wieder über das Museum“, sagte Michael Friedrich. „Dort fließen hunderttausende Euro rein, ohne die Folgekosten zu betrachten.“ Daher werde die SPD den Haushalt ablehnen. Die Grünen-Vertreterin schloss sich der Entscheidung an.

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