Stadtvertretersitzung in Wyk : Wenn Politiker sich im Kreis drehen

Plastikbecher sollen demnächst keine Verwendung mehr finden.
Plastikbecher sollen demnächst keine Verwendung mehr finden.

Internet-Auftritt und Mehrweggeschirr: Längst beschlossene Themen sollen endlich umgesetzt werden.

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05. März 2018, 08:00 Uhr

Beraten, beschlossen, und wieder auf der Tagesordnung: Ein altes Spiel, das Wyks Politiker nur zu gut beherrschen. Ein Paradebeispiel lieferte die jüngste Sitzung der Stadtvertreter. Gleich zwei Anträge standen stellvertretend dafür, dass viele Themen angegangen, aber längst nicht immer zu Ende gebracht werden.

So stellte die Kommunale Gemeinschaft (KG) den Antrag, den in die Jahre gekommenen Internet-Auftritt der Stadt zu überarbeiten. Der sei eigentlich überflüssig, merkte Peter Schaper (SPD) an. Schließlich sei über exakt dieses Thema schon vor Jahren abgestimmt und seither regelmäßig Geld im Haushalt der Stadt bereitgestellt worden. Wyks Bürgermeister Paul Raffelhüschen (CDU) verwies – nicht zum ersten Mal – auf die Föhr Tourismus GmbH (FTG) und deren ehemaligen Internet-Dienstleister sitegeist. Gespräche mit dem FTG-Geschäftsführer Jochen Gemeinhardt hätten ergeben, dass bei dieser Firma ein noch bestehendes Guthaben abgerufen und für die Runderneuerung der städtischen Homepage genutzt werden könne.

Die Reaktion aus dem Gremium ließ nicht auf sich warten. Vier Jahre höre man diese Ankündigung jetzt schon, bemerkte Volker Stoffel (KG), „irgendwann müssen wir das ja mal in Auftrag geben“. Auch Schaper zeigte sich von dem andauernden Warten nicht begeistert. Eine Homepage zu erstellen, sei heutzutage kein Hexenwerk mehr, sagte der SPD-Fraktionssprecher. „Wenn wir das trotz Beschluss als Stadt nicht hinkriegen, ist das ein Armutszeugnis. Es kann doch nicht sein, dass wir fünf Mal einen Antrag stellen müssen.“ Der Bürgermeister wurde schließlich beauftragt, Angebote einholen. Auch die Firma sitegeist soll noch einmal angesprochen werden. „Allerdings ohne dass sich Verzögerungen ergeben“, forderte Schaper.

Kontrovers diskutiert wurde der Antrag der Grünen, Genehmigungen für städtische Veranstaltungen künftig nur zu erteilen, wenn Plastik-Abfall vermieden und vorrangig Mehrweggeschirr ausgegeben wird. Auch verrottbares Geschirr soll Verwendung finden dürfen, auf Polylactide (PLA) allerdings sei zu verzichten. Diese würden zwar offiziell als kompostierbar gelten, dies sei aber nur unter bestimmten industriellen Voraussetzungen möglich, die auf der Insel nicht gegeben seien.

Raffelhüschen verwies auf städtische Großveranstaltungen, deren Verträge den Zusatz, auf Einweggeschirr zu verzichten, bereits enthielten. Dies würde von den jeweiligen Veranstaltern auch beachtet werden. Das reichte den Grünen allerdings nicht. „Es geht nicht um die Punkte, bei denen es funktioniert“, bemerkte deren Fraktionssprecher Till Müller. Er forderte einen finalen Beschluss der Stadtvertretung, der dann auch umgesetzt werde. „Sondernutzungs-Erlaubnisse müssen daran geknüpft werden, und auch in neuen Pachtverträgen muss der Passus enthalten sein.“

Dem wollte die SPD nicht zustimmen. Die Gleichung enthalte zu viele Unbekannte, waren sich Annemarie Linneweber, Vorsitzende des insularen Ortsvereins, und Peter Schaper einig. Dies beträfe etwa Abläufe und Zuständigkeiten für nötige Kontrollen. „Zudem ist von Härtefallklauseln die Rede, wer entscheidet das“, fragte Schaper in die Runde. Auch gäbe es keine Beschlussvorlage, sondern lediglich einen Antrag. Hier musste sich der SPD-Fraktionssprecher von Till Müller belehren lassen, dass sich ein Antrag nur darin von einer Beschlussvorlage unterscheide, dass er von der Fraktion und nicht von der Verwaltung käme.

Schapers Einlass, das Thema erneut im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen beraten zu lassen, fand keine Mehrheit. Dort sei bereits ein einstimmiger Beschluss erfolgt, so Dirk Hartmann (Grüne). „Wir machen uns ja langsam lächerlich.“ Der Antrag sei eindeutig und müsse nicht weiter verwässert werden. „Es ist klar, was gemeint ist, und wir können das jetzt hier entscheiden. Die Satzungen können entsprechend angepasst werden. Es geht darum, wieder verwertbares Geschirr zu nehmen.“ Das sah auch die Mehrheit im Ausschuss so, die dem Antrag mit elf Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen zustimmte.

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