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Entscheidung vertagt : Noch ist Alkersum nicht mit im Boot

vom
Aus der Redaktion des Insel-Boten

Die Gemeinde als gallisches Dorf Föhrs: Nur hier wird die Tourismusabgabe noch nach dem Realgrößen-Maßstab erhoben.

von
erstellt am 05.Sep.2015 | 15:00 Uhr

Die Gemeinde steht vor einer wichtigen Entscheidung: Die Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe verliert 20 Jahre nach dem Inkrafttreten zum Jahresende ihre Gültigkeit, so will es das Kommunalabgabengesetz. Eine gute Gelegenheit, zu entscheiden, ob die Tourismusabgabe in der Gemeinde künftig nach dem umsatzbezogenen Maßstab oder wie bisher nach dem Realgrößenmaßstab erhoben werden soll.

Es ist bereits der zweite Anlauf, nachdem vor knapp zwei Jahren – noch in der kurzen Amtszeit von Bürgermeisterin Ina Ketels – die Umstellung abgeschmettert worden war. Heinrich Feddersen, Steuerexperte des Amtes Föhr-Amrum, hatte in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung noch einmal die Vorteile der Berechnung nach dem umsatzbezogenen Maßstab dargelegt. Festlegen wollten sich die Kommunalpolitiker an diesem Abend allerdings noch nicht. Auf den Weg wurde lediglich ein Aufstellungsbeschluss gebracht; eine Absichtserklärung, die zum Inhalt hat, dass eine neue Satzung beschlossen werden soll.

Es gebe Unsicherheiten bei den Gemeindevertretern, begründet Bürgermeister Johannes Siewertsen, selbst Befürworter des Umstiegs auf die auch in seinen Augen gerechtere Variante, die Zurückhaltung. Unsicherheiten, wo die Reise mit dem umsatzbezogenen Maßstab finanziell hinführe. Klar sei, dass es Gewinner und Verlierer geben wird. In welchem Ausmaß, würde man sich vor einer Entscheidung allerdings gern von Heinrich Feddersen anhand von Zahlen darlegen lassen. Dass auch Ängste mitspielen, räumt Siewertsen ebenfalls ein. Denn es sei nicht auszuschließen, dass Betriebe, wenn sie durch die Umstellung eine höhere Tourismusabgabe zahlen müssen, ihren Betriebssitz nach Möglichkeit in eine andere Gemeinde verlegen. Ein Gedankenspiel, das in Alkersum Sorgen bereiten muss, wo die Gewerbebetriebe den Schwerpunkt bilden, nachdem der Tourismus seit Jahren rückläufig ist.

Wie auch immer die Gemeinde letztlich entscheidet: Heinrich Feddersen muss zuvor seine Hausaufgaben machen. Denn nach einer Novelle im Kommunalabgabengesetz kann eine Satzung nicht mehr beschlossen werden, ohne dass der Abgabensatz nicht kalkuliert werden kann. „Die Zahlen mussten wir früher grob schätzen und haben auch schon mal danebengelegen“, berichtet Feddersen von nötigen Nachbesserungen in einigen Fällen. Eine sinnvolle Änderung, die mit mehr Aufwand verbunden ist. Nötig ist ein Aufstellungsbeschluss als erster Schritt – eine Absichtserklärung, eine neue Satzung aufzustellen oder eine bestehende gravierend zu verändern. Es folgen die Datenerhebung durch die Verwaltung und dann die Entscheidung.

Denkbar also, dass sich die Verantwortlichen in Alkersum doch wieder für den Realgrößenmaßstab entscheiden und auch künftig die Anzahl der Stühle, Fahrräder, Betten, Mitarbeiter oder Verkaufsflächen für die Berechnung der Tourismusabgabe zugrunde legen. Dies dürfte den übrigen Gemeinden Föhrs, in denen der Umstieg auf die umsatzbezogene Berechnung längst vollzogen ist, kaum erfreuen. Denn die Summe der tourismusbezogenen Gewinne aller Betriebe soll nach der Gründung des Zweckverbandes Tourismusverband Föhr auch genutzt werden, um die Abgabenlast der inselweit wirkenden Tourismusaufwendungen gerecht zu verteilen. Hier kann Alkersum bislang nur geschätzt und nicht wie in allen anderen Gemeinden der aktuelle tourismusbezogene Gewinn aller Betriebe in Relation gestellt werden. Einen besseren Maßstab aber für die gerechte Verteilung der Abgaben auf die Schultern all jener, die vom Tourismus profitieren, gebe es nicht, so Feddersen.

Die Entscheidung wird noch auf sich warten lassen. Die Gemeinde will zuvor Zahlen sehen, und die können frühestens im November auf dem Tisch liegen, so die Einschätzung Feddersens. Dann könnte die Satzung beschlossen werden und 2016 erstmals der umsatzbezogene Maßstab auch in Alkersum greifen.

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