SPD-Chaos : Föhrer Genossen gelassen

Martin Schulz hat sicher großen Anteil an der Entwicklung.“
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Große Koalition oder Opposition in Berlin? Wie überall sind die Meinungen darüber auch im insularen Ortsverein geteilt – aber entspannt.

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16. Februar 2018, 12:30 Uhr

Die Stimmung ist gut, von Unruhe kann im Föhrer Ortsverein der SPD keine Rede sein. Vielmehr würden die derzeit 62 Mitglieder die aktuelle Entwicklung der Bundespartei ganz entspannt sehen, sagt der insulare Fraktionssprecher Peter Schaper. Seit 1984 hat der 56-Jährige das Parteibuch in der Tasche, seit gut sechs Jahren ist der Wyker Stadtvertreter Sprecher seiner Fraktion.

Herr Schaper, wie bewerten Sie den aktuellen Zustand Ihrer Partei?
Man muss differenzieren. Ein Thema ist die Personalschlacht, die gerade stattfindet. Und hier gibt die Partei ein katastrophales Bild ab. Das andere ist der Koalitionsvertrag, der in eine große Koalition (GroKo) münden soll. Das ist kein schlechtes Werk. In dem Papier finden sich einige SPD-Themen wieder. Ob das allerdings die großen Würfe sind, wage ich zu bezweifeln. In Bezug auf die Ministerposten wurde dagegen gut verhandelt und eine Menge herausgeholt.

Wie ist die Stimmung in der Föhrer SPD? Überwiegen die Groko-Befürworter oder deren Gegner?
Gut, gefühlt überwiegen die Gegner, zu denen auch ich gehöre. Das hat weniger mit dem Koalitionsvertrag zu tun, sind eher grundsätzliche Überlegungen. Ich war auch schon 2013 gegen eine solche Konstellation und hätte mich jetzt gefreut, wenn wir den Weg einer Minderheitsregierung gegangen wären. Ein Modell, das in anderen Ländern durchaus funktioniert. Und das eine im Grundgesetz vorgesehene Alternative ist, Politik zu machen.

Dann müssten Mehrheiten für jedes Thema gesucht werden, im Zweifel auch mit Stimmen der AfD.
Eine Argumentation, die ich nicht teile. Ich bin wahrhaftig kein Freund dieser Partei, aber sie ist demokratisch gewählt. Jetzt politische Systeme infrage zu stellen, nur weil die AfD im Bundestag sitzt, halte ich für völlig verfehlt. In einer starken Demokratie lassen sich Mehrheiten auch bei einer Minderheitsregierung finden. Die den Vorteil brächte, dass im Bundestag endlich wieder Debatten stattfinden müssten, die diesen Namen auch verdienen. Die Themen müssten hier diskutiert werden, und nicht hinter verschlossenen Türen. Eine Entwicklung, die auch der zunehmenden Politikverdrossenheit der Bürger entgegenwirken würde.

Wieviel Schuld hat der zurückgetretene Parteivorsitzende Martin Schulz an der augenblicklichen Situation?
Eine schwierige Frage, da ich nicht weiß, was hinter den Kulissen stattfand. Aber er hat sicher großen Anteil an der Entwicklung. Doch eine Wahl verliert nicht einer allein. Schulz hat viel falsch gemacht, die Partei aber auch. Damals wurde nach dem Heilsbringer gesucht und er hatte als Europa-Politiker einen guten Job gemacht. Das aber scheint nicht zu reichen, um die SPD zu führen. Dazu kamen die Unruhen in Personalfragen. Die unnötig sind. Wir sollten vielmehr abwarten, wie über die GroKo abgestimmt wird. Wenn das Ergebnis negativ ist, brauchen wir uns auch keine Gedanken über Minister zu machen.

War nach der Bundestagswahl im September des vergangenen Jahres, bei der die SPD magere 20,5 Prozent einfuhr, die Entscheidung, in die Opposition zu gehen, die richtige? Hätte die Partei nach den geplatzten Jamaica-Verhandlungen an diesem Plan festhalten sollen?
Ja, ich bin der Meinung, die SPD sollte sich zurückziehen und einen kompletten Neuanfang versuchen. Ob das gelingt, weiß ich nicht, aber einen Versuch wäre es wert. In einer GroKo wird der Neustart allerdings nicht gelingen. Da bin ich mir sicher.

Warum dann doch Sondierungsgespräche: Angst vor Neuwahlen oder Verantwortungsgefühl? Oder stehen ganz einfach die Posten und der viel zitierte Dienstwagen im Vordergrund?
Ich glaube, alles spielt eine Rolle. Manche mögen an die Posten denken, manche an die Mahnung des Bundespräsidenten, der staatsbürgerlichen Verantwortung gerecht zu werden. Und einige sind sicher auch der Meinung, dass das der beste Weg ist, das Land zu regieren.

Ist Martin Schulz der Umfaller, als der er jetzt dargestellt wird? Insbesondere, nachdem er entgegen früherer Aussagen am Ende doch als Außenminister in das Kabinett Merkel einziehen wollte?
Ich glaube, er hat einfach vieles falsch eingeschätzt – vor allem die Befindlichkeiten in der eigenen Partei. Das gilt auch für seine Berater.

Der Gang in die Opposition sollte mit einem Neuanfang einhergehen. Dafür steht Andrea Nahles nicht wirklich. Die 47-Jährige ist seit drei Jahrzehnten in der Partei und gilt als bestens vernetzt. Neu wäre lediglich, dass erstmals eine Frau an der Spitze der Partei stünde. Was ist von den Vorsätzen geblieben?
Im Augenblick leider viel zu wenig, jedenfalls in der Parteiführung. In der Basis sieht das anders aus. Aber Neuanfang heißt ja nicht, kompletter Austausch. Es braucht immer eine gesunde Mischung aus erfahrenen Politikern und jungen Leuten, die von diesen Erfahrungen profitieren. Jusos an die Macht und dann haben wir uns erneuert, das wird nicht funktionieren. Entscheidend ist der gute Mix und es müssen auch Leute mit neuen Sichtweisen ernst genommen werden.

Muss die SPD ihre Grundsätze überdenken und sich neu erfinden?
Tatsächlich muss die SPD es schaffen, sich thematisch grundsätzlich zu erneuern. Wir haben nicht mehr das gesellschaftliche Umfeld wir vor Jahrzehnten. Mit der Renten-, Gesundheits- und Bildungspolitik etwa oder der zunehmenden Altersarmut, die für eine reiche Gesellschaft wie unsere beschämend ist, gibt es Themen, die nicht in kleinen Schritten, sondern grundsätzlich angegangen werden müssen. Weit über das jetzt im Koalitionsvertrag Angesprochene hinaus, um wirklich etwas zu bewegen. Das sind große Forderungen, aber früher oder später holen uns diese Fragen ohnehin ein.

Mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, Dirk Diedrich aus Dithmarschen und Udo Schmitz aus Stadland bei Bremerhaven wollen drei Kandidaten Andrea Nahles im Kampf um den Parteivorsitz herausfordern. Bis zum Sonderparteitag im April könnten weitere Bewerber dazukommen. Eine Entwicklung, die der Basis gefallen müsste?
Sie werden, glaube ich, keine Chance haben. Aber sie stoßen etwas an, was verlorengegangen ist: Die Basis bei solch wichtigen Entscheidungen einzubeziehen. Es ist gut, dass sich jetzt weitere Kandidaten in den Ring stellen und sagen, wir können das auch. Das zeigt, dass es auch andere Menschen in der Partei gibt, die sich diese Aufgabe zutrauen.

Interview: Peter Schulze

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