zur Navigation springen

Ein-Mann-Wahlausschuss hatte keine Beanstandungen

vom

Als einziger Prüfer bestätigte der ehemalige Süderender Bürgermeister Jürgen Arfsten das Wahlergebnis

shz.de von
erstellt am 31.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Föhr/amrum | Recht überschaubar gestaltete sich die Sitzung des Amtswahl ausschusses, der die Ergebnisse der Gemeindewahlen vom vergangenen Sonntag zu prüfen hatte. Von den sieben Mitgliedern konnte der Wahlleiter Jörg Michelsen lediglich den früheren Süderender Bürgermeister Jürgen Arfsten begrüßen. Trotzdem konnte das dünn besetzte Kontrollorgan seiner Aufgabe nachkommen, denn das Gemeinde- und Kreiswahlgesetz schreibt lediglich bei der Einteilung der Wahlbezirke die Anwesenheit von mindestens der Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder vor, in allen anderen Fällen ist der Ausschuss selbst mit nur einem Anwesenden beschlussfähig.

Vier Aktenordner galt es durchzugehen, die neben den Wahlvorschlägen der neun Föhrer und drei Amrumer Gemeinden sowie denen der drei Wyker Wahlbezirke auch die jeweiligen Wahlniederschriften und Berechnungen des Verhältnisausgleichs enthielten. Letzterer, an dem jede politische Partei oder Wählergruppe teilnimmt, für die ein Listenwahlvorschlag aufgestellt und zugelassen worden ist, war notwendig in Wyk, Nieblum und den drei Amrumer Gemeinden, wo neben den Wählergemeinschaften jeweils mindestens eine Partei angetreten war. "Überhangmandate" auszugleichen, werden durch den Verhältnisausgleich weitere Mandate vergeben, bis die Zusammensetzung der Gemeindevertretung dem Wahlergebnis entspricht.

Beide "ackerten" sich durch die von Jörg Michelsen vorgeprüften Unterlagen und Jürgen Arfsten hatte am Ende nichts zu beanstanden. Mit seiner Unterschrift wurde schließlich aus dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis ein endgültiges. Gegen das, nach der öffentlichen Bekanntmachung, jeder Wahlberechtigte im Amtsbereich innerhalb eines Monats Einspruch einlegen kann.

Sollten Einsprüche erfolgen, erläuterte Michelsen, seien die betroffenen Gemeinden am Zug. Ohnehin würden eigens gegründete Wahlprüfungsausschüsse die Rechtmäßigkeit der Wahl prüfen, "diese Gremien entscheiden über die eingelegten Widersprüche".

Dass die übrigen Ausschussmitglieder terminlich verhindert waren, ein Teilnehmer sogar unentschuldigt fehlte, nahm der Ordnungsamtschef gelassen. "So weit so gut, die Wahl ist ja eigentlich gut gelaufen", zeigte sich Michelsen angesichts des gut verlaufenen Wahlabends ohnehin bestens gelaunt. In der Tat war die Prozedur des demokratischen Grundrechts bis auf einen Patzer im Wahlbezirk Wyk 1 zügig verlaufen und auch der Fehler schnell gefunden. Die Wahlzettel, die ausschließlich Stimmen für eine Partei enthielten, seien zwar gezählt, sortiert und nummeriert worden, dann aber nicht in das Gesamtergebnis eingeflossen. In Nebel fiel ein Fehler sogar erst am Tag danach auf. Ein Zahlendreher hatte hier für ein falsches Ergebnis gesorgt, versteckt in der Berechnung des Verhältnisausgleichs. In der Hektik des Wahlabends, so Michelsen, wenn alle Daten zusammenfließen und möglichst schnell ins Internet gestellt werden sollen, rutscht ein solcher Fehler durch, "das merkt kein Mensch".

Die Wahlen sind Geschichte und für die Gemeinden beginnt wieder der Alltag. Teilweise unter neuen Vorzeichen, denn neue Gemeindevertreter ziehen in die "Dorfparlamente" ein und mit Alkersum, Borgsum, Midlum, Oldsum und Utersum wird es in mindestens fünf Gemeinden einen neuen Bürgermeister geben.

Für alle Föhrer und Amrumer Gemeinden und die Stadt stehen nun zeitnah konstituierende Sitzungen auf dem Terminkalender. Es gilt, die Bürgermeister zu wählen und Ausschüsse zu besetzen. Ernannt werden darüber hinaus die gemeindlichen Vertreter für Organisationen und Verbände - etwa dem Zweckverband des Friesenmuseums, dem Wasserbeschaffungs- oder Forstbetriebsverband.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen