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Auf Föhr : Beratung geht in die nächste Runde

vom
Aus der Redaktion des Insel-Boten

Die Einführung einer inselweit einheitliche Kurabgabe entwickelt sich zum Dauerthema. Jetzt diskutiert Wyks Finanzausschuss.

shz.de von
erstellt am 02.Mai.2017 | 12:15 Uhr

Der Weg zur einheitlichen Kurabgabe ist lang und immer wieder tauchen neue, überraschende Wendungen auf. Als der Fachausschuss Föhr und der Tourismus-Zweckverband jetzt unter der Leitung von Heidi Braun und Till Müller zu einer gemeinsamen Sitzung im Wyker Amtsgebäude zusammenkamen, hatte es zunächst fast den Anschein, dass es sich nur noch um eine abschließende Beratung des Vertrages zwischen den Landgemeinden und der Stadt Wyk über die Ausgleichszahlungen handle.

Doch dann gab es wieder eine neue Wendung, und alle Kommunalpolitiker warten nun auf das Ergebnis der Sitzung des Wyker Finanzausschusses am heutigen Dienstag. Dann wird ein Meinungsbild erwartet, ob Wyk für das Jahr 2017 den der Stadt zustehenden Anteil aus der Überdeckung der Landgemeinden bei der Kurabgabe an die Föhrer Tourismus GmbH (FTG) weitergeben wird.

Zu Beginn der Sitzung von Fachsausschuss und Zweckverband hatte Amtsvorsteherin Heidi Braun noch einmal die fast unendliche Geschichte der Kurabgabe Revue passieren lassen. Dabei streifte sie das leidige Thema, dass viele Vermieter die Kurabgabe nicht einziehen wollten und auch die Steuerehrlichkeit nicht immer groß geschrieben werde, was letztlich zur Folge habe, dass der Finanzbedarf nicht gedeckt werden könne. Auf Föhr habe man vor einiger Zeit die Einführung einheitlicher Kurzeiten geschafft, aber es gab hier drei unterschiedliche Kurabgabensätze. „Das Geld reichte außerdem nicht, und bei einigen Gemeinden gingen die Aufwendungen für den Tourismus an die Substanz“, so Braun. Nun habe man auf der Insel einen einheitlichen Abgabesatz und damit auch eine Solidarität der Gemeinden erreicht. Jetzt gehe es darum, einen Schlüssel zu finden, wie das Geld aus dem großen Topf verteilt werden soll. „Es wäre schön, die Föhr Tourismus GmbH mit Geld auszustatten“, hob Heidi Braun hervor. Weniger gut wäre es, wenn man das nicht schaffe und die Kurabgabe weiter erhöhen müsse. „Als Spitzenreiter bei der Kurabgabe genannt zu werden, wäre sicherlich nicht so schön.“

Heinrich Feddersen von der Finanzabteilung des Amtes Föhr-Amrum hatte für die Sitzung eine Präsentation der kommunalen Ausgleichszahlungen für den inselweiten Tourismusaufwand vorbereitet. Fast genau vor einem Jahr, so Feddersen, sei der Startschuss für eine einheitliche Kurabgabesatzung gefallen, die seiner Überzeugung nach überfällig war. Seit dem 1. Januar 2017 gilt mit Ausnahme von Dunsum in allen insularen Fremdenverkehrsorten eine Kurabgabe in Höhe von 2,60 Euro am Tag. Damit tragen alle Urlauber den gleichen Anteil zum kommunalen Tourismusaufwand bei, egal in welchem Ort sie wohnen. Diese Angleichung des Satzes hat zur Folge, dass in einigen Landgemeinden die Abgabe massiv angehoben wurde, während Wyk auf eine Anhebung verzichtete.

Damit fließt deutlich mehr Geld in die Kasse dieser Orte, was aber nicht bedeutet, dass sie das alles behalten dürfen. Vielmehr, so Heinrich Feddersen, sei gesetzlich vorgeschrieben, dass die Gemeinden einen Mindestanteil an der Finanzierung des Kurbetriebs aus den Steuern ihrer Einwohner aufbringen müssen. Die meisten Fremdenverkehrsorte der Insel werden also eine „Überdeckung“ ihrer tatsächlichen Kosten für den Tourismus erzielen. Diese Überdeckung müsse abgeschöpft werden und sollte Gemeinden mit nachgewiesener Unterfinanzierung helfen, die Lücke – zumindest teilweise – zu schließen. Deshalb kommt es auch zu einer Änderung beim Kostenausgleich, der bisher an Wyk, Nieblum und Utersum für die Bewirtschaftung der Badestrände und an Wyk für den Betrieb des Familienbades entsprechend eines Vertrages zwischen den Gemeinden gezahlt wurde.

Feddersen erläuterte den „interkommunalen Finanzausgleich“, bei dem zu den bisherigen Zahlungen die Beträge aus der Kostenüber- oder Kostenunterdeckung entsprechend einer Vorauskalkulation hinzukommen und zu einer Ausgleichszahlung führen. Diese Zahlung basiert für 2017 auf den Ergebnissen der vergangenen fünf Jahre sowie der Planung für das laufende Jahr, die auf den Prognosen basieren und sich damit ändern können. Deshalb soll am 15. September jeden Jahres eine „Spitzabrechnung der Kostendeckung“ vorgenommen werden, bei der das vorläufige tatsächliche Ergebnis in die Berechnung einfließt.

Geregelt ist dies alles im Vertrag zwischen den Landgemeinden und der Stadt Wyk, der bei dieser Sitzung vorlag. Doch interne Unterredungen kurz vor der gemeinsamen Sitzung hatten zum Vorschlag geführt, dass die Stadt Wyk als Empfängergemeinde den ihr zustehenden Anteil an der Überdeckung an die FTG weiterführt und dies über einen Dienstleistungsvertrag regelt. Es wurde dann aber deutlich, dass noch ein großer Diskussionsbedarf besteht, und die Stadt- sowie die Gemeindevertretungen ihre Voten abgeben müssen, womit der Wyker Finanzausschuss heute startet.

Auf die Frage von Dirk Hartmann von den Wyker Grünen nach den Konsequenzen einer Ablehnung des Vorschlages erklärte Heidi Braun: „Die Gemeinden werden die Kurabgabe drastisch senken oder das Geld mit beiden Händen rauswerfen, während weiter das Problem der Unterfinanzierung der FTG besteht, falls das Dienstleistungsentgelt nicht massiv angehoben wird“.

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