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Auf Föhr : Auch Wyk will den gemeinsamen Weg

vom
Aus der Redaktion des Insel-Boten

Einstimmig votieren die Stadtvertreter für die Einführung einheitlicher Kurabgabesätze und sprechen sich gegen Gebühren für Meldescheine aus.

Die Wyker Stadtvertreter haben sich einstimmig für die geplante Einführung einheitlicher Kurabgabesätze ausgesprochen. Damit machte nach Süderende auch Wyk den Weg für eine gemeinsame Föhrer Lösung frei, die nach Berechnungen des Amtes Föhr-Amrum Mehreinnahmen in Höhe von rund einer halben Million Euro in die klammen Insel-Kassen spülen soll. Geplant ist, mit Amrum gleichzuziehen; mit einem einheitlichen Kurabgabesatz in Höhe von 2,60 Euro in der Haupt- und 1,30 Euro in der Nebensaison sowie einer Jahrespauschale in Höhe von 78 Euro. Wie auf der Nachbarinsel, soll die Hauptsaison künftig bereits am 1. März statt wie bisher am 1. April beginnen.

Eine Einschränkung galt es allerdings zu diskutieren: Bereits im Finanzausschuss hatte Holger Frädrich (SPD) beantragt, den Passus, der die mögliche Einführung einer Gebühr für Papiermeldescheine vorsieht, zu streichen. Lars Schmidt (CDU), der die Beschlussvorlage vorgetragen hatte, verwies auf Süderende, wo die Satzung ohne Änderung durchgewunken worden war, und mahnte, als Stadt nicht wieder auszuscheren.

Mit dieser Meinung stand Schmidt in der Runde allerdings auf verlorenem Posten. „Wenn der Passus nicht gestrichen wird, werde ich der Satzungsänderung nicht zustimmen“, machte Frädrich klar. Der den Versuch, jene Vermieter, die noch den schriftlichen Meldeschein ausfüllen, in die Pflicht zu nehmen, als „bodenlose Frechheit“ bezeichnete. Auch dass es sich um eine Kann-Bestimmung handelt, konnte den SPD-Politiker nicht beschwichtigen. Der elektronische Meldeschein solle etabliert werden, um die Abrechnung für die Föhr Tourismus GmbH zu vereinfachen. Für die einzelnen Vermieter aber bedeute dies einen Mehraufwand. „Die ziehen schon das Geld ein, dafür wird an anderen Orten Provision gezahlt.“

Zustimmung erntete Holger Frädrich quer durch die Parteien. Ob Claudia Andresen (CDU), Eberhard Schaefer (KG) oder Peter Schaper (SPD), sie alle hielten die Gebühren für den falschen Weg. „Wir scheren überhaupt nicht aus und setzen auch kein falsches Signal“, betonte Schaper. Vielmehr streiche man einen Passus, der für die Stadt mit ihrer Vielzahl an Vermietern – auch Kleinvermietern – nicht akzeptabel sei. Diese würden eine Gebühr als ungerechte Behandlung empfinden, das sei klar signalisiert worden. Sicher war sich der Fraktionsvorsitzuende, dass auch jene Gemeinden, deren Entscheidung noch aussteht, Sondersituationen in ihren Satzungen berücksichtigen werden. Utersum etwa werde dies aller Voraussicht nach im Hinblick auf die Reha-Kinik tun, und Nieblum mit dem Zeltplatz eine andere Sicht im Bereich der jugendlichen Urlauber haben.

„Wir können eine solche Gebühr nicht als Druckmittel für den Gebrauch des elektronischen Meldescheins nutzen“, verwies Schaper wie zuvor schon Eberhard Schaefer auf die vielen älteren Kleinvermieter und deren Probleme mit der neuen Technik. Und auch vor den Kopf werde mit dem Verzicht auf die Gebühr keiner Gemeinde gestoßen. Es gehe schließlich darum, die Gebühren und die Saisonzeiten anzugleichen, um einer möglichen Föhr-Card den Weg zu bereiten. Zu schaffende Voraussetzungen, die völlig unabhängig von diesem Passus seien.

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erstellt am 15.Jun.2016 | 13:00 Uhr

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