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B5-Gipfel in Struckum : Zwischen Enttäuschung und Zuversicht

vom
Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Gipfeltreffen zum Ausbau der Bundesstraße 5 mit Verkehrsminister: Die Meinungen über den Fortschritt der Planungen gehen weit auseinander.

„Das Ergebnis ist für die Arbeitgeber an der Westküste enttäuschend“, sagte Ken Blöcker, Geschäftsführer des Unternehmensverbands Unterelbe-Westküste. „Der Verkehrsminister konnte uns erneut von keinen spürbaren Fortschritten bei den Planungen berichten.“ Ein Eindruck, den der jüngste B  5-Gipfel am 5. April in Struckum bei vielen beteiligten Kommunalpolitikern und Wirtschaftsvertretern aus Nordfriesland hinterließ. Von Torsten Conradt, dem Direktor des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr, und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) hatten sie sich nach jahrelangen Diskussionen ein deutlicheres Zeichen zum geplanten dreispurigen Ausbau der B  5 zwischen Tönning und Husum und der Umgehung zwischen Hattstedt und Bredstedt erhofft.

Der Minister gab sich am Ende optimistischer und stellte zwei Punkte heraus: „Wir können diese Ortsumgehung teilen, in einen nördlichen und südlichen Abschnitt. Im nördlichen – zwischen Hattstedt und Bredstedt – hoffen wir noch in diesem Jahr auf einen Planfeststellungsbeschluss. Das bedeutet, dass wir für den Abschnitt von Bredstedt zum südlichen Ortsende von Struckum 2018 Baureife hätten – und dann tatsächlich anfangen, wenn die Voraussetzungen stimmen.“ Dort gebe es noch einen Kläger, mit man aber im vielversprechenden Gespräch sei.

Zum dreispurigen Ausbau im Süden erklärte der Minister: „Ein Bauabschnitt ist im Verfahren schon relativ weit, da gehen wir davon aus, dass wir auch in diesem Jahr einen Planfeststellungsbeschluss bekommen.“ Die Abschnitte zwei bis vier hätten vom Bundesverkehrsministerium nun den „Gesehensvermerk“ erhalten. Meyer: „Bisher war geplant, dass man Abschnitt für Abschnitt vorgeht – bauen, planen, bauen. Das hat in der Region dazu geführt, zu sagen: ,Nein, das dauert viel zu lange.‘ Das ist in der Tat so.“ Daher wolle man nun die bundeseigene Planungsbehörde DEGES damit beauftragen, die Abschnitte zwischen Tönning und Husum einzeln, aber mit einem gemeinsamen Bauzeitrahmen zu planen.

Ein Vorhaben, das die Gipfel-Teilnehmer positiv sehen. Für den Verein Infrastruktur Vestkysten  /  Westküste ist dies zwar ein Lichtblick, ändere aber nichts daran, „dass der Landesbetrieb in Kiel ist – und genau da liegt seit Jahren das Problem“. Der Verein regte an, „endlich Gespräche mit den anliegenden Gemeinden zu führen, wie man den Langsam-Verkehr, der ja künftig nicht mehr auf der B 5 fahren soll, umleiten kann“. Und noch einmal Unternehmensverbands-Chef Ken Blöcker: „Es bleibt abzuwarten, ob die DEGES die Planungsaufgaben übernehmen möchte.“ Oberste Prämisse müsse sein, dass keine zusätzliche Verzögerung entstehe. Außerdem sei es bedauerlich, dass es keine Fortschritte bei den Gesprächen mit der AG Jelstrom gegeben habe.

Ingbert Liebing (MdB) und Klaus Jensen (MdL; beide CDU) lobten die Einbindung der DEGES: „Die können es besser als der Landesbetrieb“, so Jensen. Gleichzeitig zeigte er sich enttäuscht, dass für den südlichen Abschnitt die Abstimmungen mit den Gemeinden noch nicht erfolgt seien. Der B5-Gipfel sei ein „Ausweis des Scheiterns“.

SPD-Kreisvorsitzender Matthias Ilgen erklärte: „Es ist sehr deutlich geworden, dass die Landesregierung mit Verkehrsminister Reinhard Meyer dieses wichtige Infrastruktur-Projekt tatsächlich vorangebracht hat.“ Hattstedts Bürgermeister Ralf Heßmann (SPD) sah „Licht am Ende des Tunnels“.

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