Rantrum : Wahlunterlagen im Papierkorb

In Rantrum gab es Unregelmäßigkeiten bei der Kommunalwahl.
In Rantrum gab es Unregelmäßigkeiten bei der Kommunalwahl.

In Rantrum hat der SPD-Ortsverein Einspruch gegen das Ergebnis der Kommunalwahl eingelegt.

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08. Juni 2018, 12:00 Uhr

Rantrum | Ob in Rantrum die Kommunalwahl wiederholt werden muss? Immerhin hat Bürgermeister Horst Feddersen (SPD) im Namen des SPD-Ortsvereins Einspruch gegen das Wahlergebnis eingelegt. Zerrissene Wahlbenachrichtigungen, die im Papierkorb gelandet sind, und sogar ein zerrissener Wahlzettel mit Stimmen für die SPD haben ihn zu diesem Schritt veranlasst. „Die Putzfrau kam mit einem Plastikbeutel voller Wahlbenachrichtigungen, Umschlägen von der Briefwahl und dem zerrissenen Stimmzettel bei mir an. Die stammten aus dem Wahllokal Feuerwehrgerätehaus“, berichtet Feddersen auf Anfrage. Er habe die Reste dann gleich zur Amtsverwaltung gebracht.

Er ist gelinde gesagt schon sehr verwundert, wie da mit persönlichen Wahlunterlagen umgegangen worden sei. „Normalerweise wird alles in die entsprechenden Umschläge gesteckt und gleich nach der Wahl zum Amt gegeben. Schließlich muss das Wahlergebnis ja überprüfbar sein.“ Er wisse wovon er spreche, sei er doch mehr als 20 Jahre selbst Wahlleiter gewesen. Im Falle Rantrums sei eine Überprüfung nach seinem Dafürhalten nun nicht mehr möglich, denn nicht nur im Feuerwehrgerätehaus kam es zu Unregelmäßigkeiten, sondern auch im Wahllokal Schule. Und dort sind die Folgen gravierender: Denn jene Unterlagen hat Feddersen nicht mehr sicherstellen können, wie er sagt. „Die Putzfrau hatte mir von ihrem Fund erzählt. Sie hatte aber alles in den Müll getan. Und der war schon abtransportiert worden, als ich die Unterlagen holen wollte.“

Ihm gehe es nur sekundär um das Ergebnis. „Ich weiß nicht, ob uns die Stimmen noch was bringen würden. Was da am Ende bei rauskommt, ist zweitrangig.“ Er wolle niemanden eine böse Absicht unterstellen, dennoch finde er es komisch, dass gleich in beiden Wahllokalen Unterlagen weggeworfen worden seien.

Gemeindewahlleiter Claus Röhe, der auch Leitender Verwaltungsbeamter des Amtes Nordsee-Treene ist, bestätigte den Vorfall und den Einspruch. „Der Gemeindewahlausschuss wird das jetzt prüfen und dem Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde eine Empfehlung über den Umgang mit der Angelegenheit geben.“ Der Gemeindewahlausschuss arbeitet auf Amtsebene und ist für alle Gemeinden zuständig. Einen Wahlprüfungsausschuss muss jede Kommune selbst einberufen. Die Mitglieder werden in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates gewählt. Es sind also Gemeindevertreter. In Rantrum findet diese Sitzung am Donnerstag (21. Juni) statt. Sie beginnt um 19.30 Uhr im Sportheim-Treff. In einem weiteren Schritt wird dann die neue Gemeindevertretung über den Einspruch entscheiden.

Bei der Entscheidung gilt es bestimmte Vorschriften des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes zu beachten. Demnach muss die Wahl wiederholt werden, wenn bei der Vorbereitung der Wahl oder bei der Wahlhandlung Unregelmäßigkeiten vorgekommen sind, die das Wahlergebnis oder die Verteilung der Sitze aus den Listen beeinflusst haben können. Sollte die Feststellung des Wahlergebnisses fehlerhaft sein, so ist diese aufzuheben und eine neue anzuordnen. Liegt keiner dieser Fälle vor und waren alle Gewählten tatsächlich wählbar, so muss die Wahl für gültig erklärt werden.

Bei der Wahl in Rantrum errang Feddersens SPD 1993 Stimmen und damit fünf Sitze, die WIR 1934 Stimmen und ebenfalls fünf Sitze. Die CDU ist mit drei Sitzen dabei (1359 Stimmen). Die FDP hatten einen Sitz (610 Stimmen).

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