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Husums Finanzplanung : Viele Vorhaben, magere Mittel

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Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Große Projekte stehen an, um Husum zukunftsfähig zu machen – doch dafür reicht die bisherige Finanzplanung nach Ansicht der WGH nicht aus.

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erstellt am 05.Jul.2017 | 10:00 Uhr

Was kann sich Husum überhaupt noch leisten? Die Wunschliste ist lang: Sie reicht von der Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einschließlich der Umgestaltung des ZOB und der Haltestellen über die Neubauten von Hallenbad und Schobüller Freibad oder die Umsetzung von Radwege-, Mobilitäts- und Tourismuskonzept bis hin zum Mammutprojekt Dockkoog-Umgestaltung. Dazu kommt der Neubau einer Kindertagesstätte, eine millionenschwere Modernisierung der Informationstechnik im Rathaus, die fortlaufende Sanierung der sanitären Anlagen in den Schulen der Stadt und und und.

„Für die Umsetzung dieser Maßnahmen wird die Stadt in den nächsten Jahren grob geschätzt weit über 20 Millionen Euro aufbringen müssen – und Fördermittel werden nur bedingt zur Verfügung stehen“, sagt Helmut Stemke von der Wählergemeinschaft Husum (WGH). Das, so meint er, sei mit der mittelfristigen Finanzplanung nicht mehr zu organisieren. Weil der Spielraum für Investitionen stark eingeschränkt sei, müsse unbedingt ein Konzept für die Finanzierung der zahlreichen Vorhaben erstellt werden. „Wir brauchen dafür eine erweiterte Investitionsplanung.“ Und um diese anzuschieben, werde die WGH auf der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am Dienstag, 11. Juli, einen entsprechenden Antrag einbringen.

„Um für die Finanzierung aller Investitionsvorhaben eine erste Größenordnung zu erhalten, soll der Bürgermeister die Ämter anweisen, für die Etataufstellung 2018 alle vom Stadtverordnetenkollegium beschlossenen sowie geplanten Maßnahmen zum Gegenstand der Haushaltsplanung 2018 zu machen“, beschreibt Stemke die Zielrichtung des Antrags. „Und diese sollen dann in die mittelfristige Finanzplanung für 2019 bis 2021 und ergänzend für die drei folgenden Jahre übernommen werden.“ Soweit Kosten für Investitionen noch nicht konkret zu berechnen sind, sollen diese geschätzt werden.

Bei Kämmerer Dirk Pohlmann läuft Stemke mit diesem Ansinnen offene Türen ein: „Ich halte das für berechtigt und für notwendig, weil wir tatsächlich über die mittelfristige Finanzplanung hinausgehen müssen“, sagt er. Nach seiner Einschätzung sei es unmöglich, alles zu finanzieren. „Daher muss die Politik Projekte priorisieren – und die anderen müssen wir dann hinten anstellen.“ Die Schwierigkeit für ihn sei, dass er bei verschiedenen, bereits geplanten Maßnahmen gar nicht wisse, wie hoch die Kosten am Ende seien. „Beispielsweise beim Hallenbad: Wie groß soll es werden und was soll es alles umfassen.“ Da müsse er sich zunächst mit groben Schätzungen nähern. „Unendlich helfen würde dabei schon, die Dimensionen zu sehen, um einordnen zu können: klappt das oder klappt das nicht.“ Ob es nun 15 oder 20 Millionen seien, die im Jahr 2020 dafür anstehen, sei dann heute noch gar nicht so entscheidend.

„Ich verstehe den Antrag so, dass es hier nur um die wesentlichen Maßnahmen geht – sechs- bis siebenstellige Beträge, kein Kleinkram“, so der Kämmerer weiter. Die Ausarbeitung erfordere zwar zusätzlichen Aufwand von seinem Amt. „Aber das ist erforderlich und in Ordnung – sonst können wir gar nicht sicherstellen, dass wir alles vernünftig finanziert bekommen.“ Natürlich werde die Langfristplanung zunächst eine gewisse Unschärfe aufweisen. „Aber wir werden das natürlich jedes Jahr fortschreiben und aktualisieren.“ Dabei werde Husum Neuland betreten: „Ich kenne keine andere Kommune, die so etwas macht.“ Aber, so Pohlmann: „Der Weg entsteht beim Gehen – ich sehe die Umsetzung des Antrags als absolut möglich an.“

Das wird die WGH freuen. Ohnehin ist sich Stemke sicher, dass er für die Pläne auch den Zuspruch der anderen Fraktionen erhalten wird: „Alle sind sich doch einig, dass die Infrastruktur der Stadt, aber auch die Rahmenbedingungen für den Tourismus in den nächsten Jahren wesentlich verbessert werden müssen.“ Und CDU-Fraktionschef Christian Czock sieht es ähnlich wie der Kämmerer: „Natürlich können wir nicht alle Projekte auf einmal umsetzen. Wir müssen priorisieren und haben das zum Teil ja auch schon gemacht. Und dann gucken wir mal, wie wir das alles hinbekommen.“

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