Kreistag Nordfriesland : Stühlerücken und Mehrheitsfindung

Noch ist der Kreistags-Sitzungssaal im Husumer Kreishaus verwaist. Ende Juni fallen hier wieder Entscheidungen.
Noch ist der Kreistags-Sitzungssaal im Husumer Kreishaus verwaist. Ende Juni fallen hier wieder Entscheidungen.

Die Fraktionen des neuen Kreistages Nordfriesland suchen nach Schnittmengen für die künftige Zusammenarbeit.

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03. Juni 2018, 16:43 Uhr

Geheimdiplomatie geht anders. Aber zum jetzigen Zeitpunkt wollen natürlich viele noch nicht alle ihre Karten offen auf den Tisch legen. Nach der Kreiswahl im Mai und vor der konstituierenden Sitzung des nordfriesischen Kreistages am 29. Juni müssen die politischen Weichen für die nächsten fünf Jahre gestellt werden. Sprechen, sondieren, verhandeln – beinahe jeder redet mit jedem. Neun politische Organisationen sind bis zum Jahr 2023 im neuen, insgesamt 56 Sitze umfassenden Kreistag vertreten. Angesichts der Herausforderungen für die Zukunft gilt es, Schnittmengen zu finden und eine Mehrheit zu organisieren, die in den vergangenen zwei Wahlperioden auf Seiten der Jamaika-Fraktionen von CDU, Grünen und FDP lag. Und es kommt zum Stühlerücken, wenn „Einzelkämpfer“ versuchen, sich anderen Fraktionen anzuschließen, oder gar – wie auch diesmal wieder – einen Seitenwechsel vornehmen.

Die Ausgangssituation

Die CDU (21 Sitze) ist weiterhin die stärkste politische Kraft im Kreistag Nordfriesland und kann sich ihre(n) Partner wieder aussuchen. Intensivere Gespräche führen die Christdemokraten deshalb zurzeit mit den Grünen (8) und der FDP (3), aber auch der SPD-Fraktion, die bei der Kreiswahl 11 Mandate errungen hat, aber inzwischen 12 Abgeordnete zählt. Der Grund: Susanne Rignanese hat sich nach der Wahl überraschend den Sozialdemokraten angeschlossen und die SSW-Fraktion verlassen. Diese besteht dennoch aus vier Abgeordneten, weil sich ihr der einzige Linke im Kreistag, Manfred Thomas, anschließt. Die weiteren Kreistagsabgeordneten stellen Wählergemeinschaft Nordfriesland/Die Unabhängigen (5), die AfD-Fraktion (2) und Lars Schmidt als Vertreter der Zukunft.Nordfriesland (ZN.F).

Wer mit wem?

Rechnerisch möglich, aber völlig unwahrscheinlich ist eine Kreistags-Mehrheit jenseits der CDU. Dazu müssten sich SPD und Grüne – ohne die so oder so wenig geht im neuen Kreistag – annähern. Zudem wären sowohl der SSW als auch die WG-NF als weitere Partner nötig, um auf insgesamt 29 und damit mehr als die Hälfte der Stimmen zu kommen. Da letztere zwar eine Zusammenarbeit in Sachfragen nicht ausschließen, ansonsten aber lieber unabhängig bleiben und sich nicht fünf Jahre lang binden wollen, wird es wohl kaum zu dieser schon im Ansatz fragilen Konstruktion mit vier Fraktionen kommen.

Denkbar: Variante 2

Würden sich CDU und SPD zusammentun, hätten sie mit 33 Sitzen eine komfortable Mehrheit im neuen Kreistag. Schon in der vergangenen Wahlperiode war es häufig gelungen, bei zentralen Themen – wie die Rettung des Klinikums Nordfriesland oder auch Infrastruktur-Probleme – gemeinsame Positionen zu finden. Aber es gibt natürlich auch inhaltliche Differenzen in anderen Themenfeldern. Die Herausforderungen in der neuen Wahlperiode sind nicht minder groß: Es geht um Millionen-Projekte wie die Sanierung der Kliniken, die Sanierung des Kreishauses in Husum, die weitere Haushaltskonsolidierung und – zumindest am Rande – auch schon um die bevorstehende Wahl eines neuen Landrates bzw. einer Landrätin im Jahr 2019. Denn im Interesse der CDU muss es liegen, in dieser Frage nicht noch einmal eine Pleite zu erleben wie 2013, als der eigene Kandidat aufgrund knapper Mehrheit und Abweichlern in der eigenen Fraktion am Ende nach Losentscheid durchfiel. Wie auch immer: Christ- und Sozialdemokraten sind im Gespräch. Dass dabei am Ende auch auf Kreisebene eine „GroKo“ herauskommt, die immer die Gefahr birgt, dass die Ränder gestärkt werden, dürfte bei Buchmachern deshalb weniger hoch im Kurs stehen.

Jamaika zum Dritten

Da CDU, Grüne und FDP nie müde wurden, zu bekunden, dass sie schon seit zwei Wahlperioden erfolgreich und auf Augenhöhe zusammenarbeiten, ist eine Neuauflage der Jamaika-Kooperation für das Parteien-Trio wohl sehr wahrscheinlich wieder die erste Wahl. So sind denn auch bereits Arbeitsgruppen vereinbart, die verschiedene Themen aufarbeiten sollen. Solange die „konstruktiven Gespräche“ und Sondierungen mit verschiedenen Fraktionen noch laufen, hält sich CDU-Fraktions-Chef Manfred Uekermann denn auch mit jedweder Wasserstands-Meldung zurück: „Dazu möchte ich mich nicht äußern.“

aussen vor

Unterdessen läuft der Gesprächs-Tourismus an einigen weitgehend vorbei: Wenn es um eine Zusammenarbeit im neuen Kreistag geht, hat niemand die zweiköpfige Afd–Fraktion auf dem Zettel.

Auch „Einzelkämpfer“ Lars Schmidt von der Z.NF hat keinen Anschluss gefunden: „Dann bin ich wohl der einzige, der allein sitzt“, sagt er. „Aber das ist kein Drama, wir werden auch so genug Öffentlichkeit schaffen.“

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