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Politische Kapriolen und Ärgernisse : Schmerz lass’ nach: Zwei Stacheln im Fleisch

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Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Die Fraktion der Sozialdemokraten muss die Abspaltung zweier Abgeordneter verkraften – und der Kreis Nordfriesland die Folgen des Finanzausgleichsgesetzes.

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erstellt am 04.Jan.2016 | 19:06 Uhr

Bunt ging es schon immer zu in Nordfrieslands Kreistag, zuweilen auch kunterbunt. Erst Kapriolen innerhalb der SPD sorgten jedoch schließlich dafür, dass es nach der Kommunalwahl 2013 nun sogar sieben Fraktionen in dem Gremium gibt. Der für Außenstehende skurril anmutende Streit um Mitgliedsbeiträge, Mandatsträger-Abgaben und die Verwendung von Parteimitteln gipfelte im Wonnemonat Mai in einem Kreisparteitag in Husum. Bei diesem stellte der Vorsitzende Matthias Ilgen die Vertrauensfrage, nachdem er angekündigt hatte, notfalls sogar seinen Sitz im Bundestag räumen zu wollen. Am Ende ging für den durchaus harte Bandagen gewohnten ehemaligen Wrestler alles gut aus, und auch Nordfrieslands Genossen vertragen sich wieder.

Ein Stachel im Fleisch der Sozialdemokratie ist freilich nach wie vor jene siebte Fraktion, in der sich zwei SPD-Abtrünnige und ein Linker im Kreistag zu „Freien sozialen Demokraten“ zusammengefunden haben. Das wird bis zur nächsten Kommunalwahl in Schleswig-Holstein im Jahr 2018 wohl auch so bleiben. Danach ist die ganze Episode dann endgültig nur noch eine Fußnote in der Geschichte des Kreises Nordfriesland.

Nur kosmetische Veränderungen

Vor Gericht und auf hoher See sind alles in Gottes Hand, heißt es. Dennoch will der Kreis Nordfriesland in einer für ihn geradezu existenziellen Frage nicht kampflos die Segel streichen. Gemeinsam mit Schleswig-Flensburg und Ostholstein hat er Verfassungsbeschwerde gegen das neue Finanzausgleichsgesetz (FAG) des Landes erhoben. Das Kieler Reformwerk beschert dem Kreis NF jährliche Mindereinnahmen von mehreren Millionen Euro, so dass es immer schwieriger wird, alle Aufgaben zu erfüllen. Selbst sein Haushalts-Konsolidierungsprogramm und das stärkere Engagement der nordfriesischen Gemeinden und Städte haben rote Zahlen im Haushaltsplan für 2016 nicht verhindern können.

Kurz vor Ende des vergangenen Jahres kam jetzt immerhin noch eine gute Nachricht: Der Kreis darf aufgrund von FAG-Nachjustierungen im neuen Jahr mit rund zwei Millionen Euro mehr rechnen. Da Gemeinden mit Abstrichen rechnen müssen, gibt es für ganz Nordfriesland wohl nur kosmetische Veränderungen. Viele wünschen sich denn auch inständig eine erfolgreiche Klage. Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.

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