Kreis Nordfriesland : Rufbusse in der Warteschleife

Die Linienbusse fahren weiter – die neuen Fahrpläne und das neue Rufbus-System liegen erst einmal auf Eis.
Die Linienbusse fahren weiter – die neuen Fahrpläne und das neue Rufbus-System liegen erst einmal auf Eis.

Ein Rechtsstreit um die Ausschreibung bremst das neue Rufbus-System und neue Fahrpläne für Nordfriesland aus.

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15. Juni 2018, 15:43 Uhr

Dass Schüler und andere Fahrgäste an den Haltestellen ab 1. August vergebens auf Busse warten, ist nicht zu befürchten. Fakt ist aber, dass die neuen Fahrpläne und die schon kräftig beworbenen Rufbusse im Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordfriesland wahrscheinlich erst sehr viel später kommen als geplant. Der Grund: Das Paket mit ausgeschriebenen ÖPNV-Leistungen in den Festlands-Netzen Nord und Süd und den Ortsverkehren in Husum und St. Peter-Ording beschäftigt zunächst einmal die Juristen und das Oberlandesgericht. Bis zu einer Entscheidung liegen alle Pläne auf Eis.

Ungeachtet dessen sollen die bisherigen Linienverkehre – abgesehen von kleineren Anpassungen an Schul-Anfangszeiten – in den kommenden Monaten wie gewohnt weiter bedient werden. „Das werden wir sicherstellen“, bekräftigte Burkhard Jansen, zuständiger Fachbereichsleiter beim Kreis Nordfriesland gestern. Um den Übergang in derartigen Fällen zu gewährleisten, gebe es eine Art Notvergabe.

In die unangenehme Situation ist der Kreis geraten, nachdem ein bei der öffentlichen Ausschreibung unterlegener Bieter die beim Wirtschaftsministerium in Kiel angedockte Vergabekammer angerufen hatte. Diese wies alle Punkte des Widerspruchs zurück, bis auf einen: Bietern sei nicht klar gewesen, ob sie die voraussichtliche Abrufquote der Rufbusse eigenständig schätzen dürften oder nicht. Daher, so die Kammer, müsse das Vergabeverfahren „auf den Stand vor der Abgabe der Angebote zurückgesetzt werden“. Um die Rufbus-Einführung nicht durch ein Gerichtsverfahren zu verzögern, entschied sich der Kreis dagegen, den Beschluss der Vergabekammer gerichtlich überprüfen zu lassen. Die Beschwerde kam dann jedoch vom unterlegenen Bieter. Dieser möchte nach Kreis-Angaben nun sogar seinen Mitbewerber, der den Zuschlag bei der Ausschreibung erhalten hatte, vom Verfahren ausgeschlossen wissen. Dagegen wiederum hat der Kreis Nordfriesland Beschwerde eingelegt. Nun nehmen die Dinge ihren juristischen Lauf.

Mit dem Gerichtsverfahren, bei dem durchaus ein halbes Jahr oder noch mehr Zeit ins Land gehen kann, „sind uns bis auf weiteres die Hände gebunden“, bedauert Landrat Dieter Harrsen. „Ohne unanfechtbare Vergabe-Entscheidung kann weder der Rufbus eingeführt, noch können die Fahrpläne umgestellt werden.“

Der Landrat hofft unterdessen, dass der Elan, die große Akzeptanz und die Begeisterung der vielen ehrenamtlich Engagierten bei dcr Einführung des neuen Mobilitäts-Konzepts nun nicht erlahmt. „Wir müssen einige Monate Geduld haben“, sagte er gestern im Kreishaus. Das Rufbus-System sei richtig und „eine gigantische Weichenstellung“ für die Menschen in Nordfriesland. „Wenn es dann kommt, wird es auch ein Standortfaktor werden“, ist er überzeugt.

Dass am Ende womöglich gar das gesamte Verfahren neu aufgerollt werden muss, glaubt Fachbereichs-Leiter Burkhard Jansen nicht: „Die Angebote sind auch längerfristig noch zuschlagsfähig.“ Allerdings verweist er auf eine missliche menschliche Komponente des Rechtsstreits: Da die Ausschreibung auch Vorgaben für eine Personalübernahme von Busfahrern gemacht hat, hängen diese nun in der Luft und wissen nicht, wann und bei welchem Unternehmen sie künftig tätig sein werden.

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