Husum : Reinigungspflicht auch im Sommer

Das einzelne Ausreißen von Unkräutern ist mühsam. Es gibt aber Hilfsmittel.
Das einzelne Ausreißen von Unkräutern ist mühsam. Es gibt aber Hilfsmittel.

Um Bürgersteige und andere Wege freizuhalten, müssen die Anwohner zu Besen, Schaufel und Heckenschere greifen.

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29. Juni 2018, 16:00 Uhr

Viele Husumer Haushalte pflegen die Gehwege und Rinnsteine rund um ihre Grundstücke vorbildlich. Doch diese Pflicht nehmen nicht alle Eigentümer ernst. Deshalb weist die Stadtverwaltung – wie in jedem Jahr – zurzeit auf die Reinigungspflicht der Anlieger hin. Denn diese bezieht sich nicht nur auf den Winterdienst.

In diesen Wochen, wo es überall blüht, wuchert und wächst, kommt es häufig vor, dass eine ausufernde Hecke den gesamten Gehweg einnimmt, so dass die Fußgänger auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Ebenso entstehen durch Abfall, Laub und Sand Gefahrenstellen, für deren Beseitigung ebenfalls der Eigentümer zuständig ist. „Geregelt ist diese Verpflichtung in der Straßenreinigungssatzung“, so der Leiter des Ordnungsamtes, Malte Hansen.

Diese Pflicht gilt für an das Grundstück angrenzende Gehwege, begehbare Seitenstreifen, Radwege, Rinnsteine, Gräben, Fußgängerstreifen und Parkstreifen. In den Straßen, die nicht im Straßenverzeichnis aufgeführt sind, erweitert sich die Reinigungspflicht darüber hinaus auf die halbe Breite der Fahrbahn.

Entfernt werden müssen Abfälle, Laub, Hundekot, Wildkraut und sonstige Verunreinigungen. Gleiches gilt für Astwerk, das in die Fahrbahnen reicht oder Verkehrs- und Hinweisschilder verdeckt.

„Wer es nicht macht, riskiert ein Bußgeld in Höhe von 100 bis 500 Euro, da es sich um eine satzungsgemäße Ordnungswidrigkeit handelt. Dazu bestehen klare Richtlinien, aber eine konkrete Festlegung, wann eine zu starke Verschmutzung vorliegt und in welcher Höhe diese letztlich geahndet wird, gibt es nicht, da hierbei der individuelle Einzelfall beurteilt werden muss“, so Hansen weiter.

Richtig teuer werde es allerdings, wenn der Eigentümer auch nach schriftlicher Aufforderung seinen Pflichten nicht nachkomme oder ‚Gefahr im Verzug‘ sei, zum Beispiel durch einen Baum, der auf die Straße zu stürzen droht. „Bei einer Gefährdung der Verkehrssicherheit – und diese liegt in der Verantwortung der Stadt – wird die notwendige Maßnahme von uns gewerblich oder an den Bauhof beauftragt. Die Kosten dafür werden dem Eigentümer in Rechnung gestellt und das Bußgeld kommt noch obendrauf. Das ergibt dann schnell auch eine vierstellige Summe“, erläutert Hansen.

Hinweise auf verkrautete Gehsteige und zugewachsene Wege sowie verwahrloste Grundstücke erhält das Ordnungsamt übrigens häufig aus der Nachbarschaft. „Dem gehen wir dann nach. Und nach einer fachkundigen Prüfung vor Ort sowie der Feststellung, ob der Eigentümer schon mehrmals von uns auf sein Versäumnis hingewiesen wurde, wird über das weitere Vorgehen entschieden“, erläutert er das amtliche Prozedere.
Wichtige Hinweise:

❍ Die Reinigungspflicht bezieht sich immer auf Flächen. Woher das Laub, ob von privaten oder Straßenbäumen, oder der Unrat kommen, ist nicht von Belang.

❍ Wer selbst nicht in der Lage ist, die Straße zu reinigen, muss dies durch die Beauftragung Dritter sicherstellen.

❍ Die Straßenreinigungspflicht durch einen Mieter ist nur gegeben, wenn diese im Mietvertrag hinterlegt ist.

❍ Der Einsatz von Herbiziden oder anderen chemischen Mitteln zur Wildkrautbekämpfung auf öffentlichen Flächen ist nicht gestattet.

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