Kommunalhaushalt : Rantrum und sein geheimes Blumenkonto

In der Gemeinde gibt es ein so genanntes Blumenkonto.
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In der Gemeinde gibt es ein so genanntes Blumenkonto.

Ein so genanntes Blumenkonto überrascht den Finanzausschuss in Rantrum. Nur der Bürgermeister hat dafür eine Vollmacht. Eine Einwohnerin brachte mit ihrer Anfrage in der Sitzung den Stein ins Rollen.

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14. Januar 2015, 09:00 Uhr

Der Bürgermeister von Rantrum kann, wenn es ein Jubiläum gibt, eine besondere Leistung anerkannt, oder aber ein Präsent überreicht werden soll, auf ein Konto der Gemeinde zurückgreifen. 3000 Euro hat er laut Haushalt 2015 zur freien Verfügung, um beispielsweise auch Gäste der Gemeinde kurzfristig bewirten zu können. Die Genehmigung des Gemeinderats gilt immer als gegeben, wenn diese Summe nicht überschritten wird. Doch in der Gemeinde wird noch ein zweites Konto, ein so genanntes Blumenkonto, unterhalten. Und von dessen Existenz wusste scheinbar niemand in Rantrum. Was mit dem Geld von diesem Konto bezahlt wird, ist bislang noch nicht bekannt, doch soll es wie das offizielle Bürgermeisterkonto der Gemeinde, auch zu diesen Zwecken Verwendung gefunden haben.

Sichtlich überrascht reagierte der Rantrumer Finanzausschuss in seiner jüngsten Sitzung im Amtshaus in Mildstedt, als er von diesem Konto erfuhr. Eine Bürgerin nutzte nämlich die Einwohnerfragestunde, um ganz gezielt nach dem sogenannten Blumenkonto zu fragen. Niemandem, auch nicht dem anwesenden Amtskämmerer Udo Ketels, war das Konto bekannt. Es soll aber, so die Bürgerin, bereits seit mehreren Jahren existieren, zwischenzeitlich auch den Namen gewechselt haben. Rantrums Bürgermeister Horst Feddersen teilte ihr in der Sitzung mit, dass es sich um ein Konto für repräsentative Aufgaben handele, von dem bei Bedarf schnell kleinere Summen bewegt werden könnten.

Laut Udo Ketels sei dies rechtlich aber problematisch. Der Kämmerer bestätigte auf Anfrage, dass dieses Konto weder im Gemeinde-Haushalt aufgeführt noch dessen Bewegungen in irgend einer Form erfasst worden seien. Damit, so sieht es der Amtskämmerer, ähnele es einem Schwarzkonto.

Die Rantrumerin war auf das geheime Konto aufmerksam geworden, als sie vom gemeindlichen Bauhof für die Abfuhr von Grünabfällen eine Rechnung erhalten hatte – und um Überweisung des fälligen Betrages auf das unbekannte Konto gebeten wurde. Auch andere Bürger haben sich mittlerweile gemeldet und bestätigt, dass sie zur Zahlung auf dieses Konto aufgefordert worden seien, wenn sie Dienste des Bauhofes in Anspruch genommen hätten.

Das pikante an dem Sonderkonto der Gemeinde Rantrum: Nur der Bürgermeister selbst hat eine Vollmacht und kann daher Auskunft geben, welche Summen bewegt worden sind. Kein anderes Gemeinderats- oder Finanzausschuss-Mitglied hatte offiziell Kenntnis von dem Konto. Zudem sei, wie Udo Neumann, Protokollführer der Finanzausschuss-Sitzung, bestätigt, offensichtlich das ganze Gremium überrascht worden.

Inwieweit das geheime Konto die Haushalte der Gemeinde Rantrum der vergangenen Jahre womöglich über den Haufen werfen kann, könne er nicht beurteilen, sagte Udo Ketels, nun werde nach Lösungen gesucht.

In der Ausschuss-Sitzung im Mildstedter Amtshaus hieß es unter anderem auch, dass solche Konten von einigen Gemeinden geführt werden, ohne dass aber Namen genannt worden sind.

Der Finanzausschuss der Gemeinde hat nun beschlossen, dass schnellstmöglich eine Klärung herbeigeführt werden soll.

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