Piraten fordern Grundeinkommen

shz.de von
13. Mai 2013, 10:02 Uhr

Neumarkt | Die lange verunsicherten Piraten geben die Bundestagswahl noch nicht verloren. Mit Forderungen nach einem Grundeinkommen für jedermann, Mindestlöhnen, mehr Datenschutz und obligatorischen Volksentscheiden wollen sie im Herbst den Sprung ins Parlament schaffen. Zudem soll der Besitz von 30 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum straffrei sein.

Gespalten zeigten sich die Internet-Aktivisten in der Frage, ob sie künftig als erste politische Kraft verbindliche Parteitage auch im Netz durchführen wollen.

Piraten-Chef Bernd Schlömer rechnete zum Abschluss des Parteitags im oberpfälzischen Neumarkt mit den etablierten Parteien ab. "Wir bereiten diesem Treiben ein Ende. Piraten, auf in den Bundestag!", rief er den Anhängern zu. Im aktuellen Emnid-Wahltrend der "Bild am Sonntag" liegen die Piraten unverändert bei vier Prozent.

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