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Klinikum Nordfriesland : Nun droht ein Rechtsstreit

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Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Sind Honorarkräfte scheinselbstständig? Die Deutsche Rentenversicherung bejaht dies und fordert vom Klinikum Nordfriesland Beiträge in Millionenhöhe zurück. Alles läuft nun wohl auf ein Gerichtsverfahren hinaus – es sei denn der Gesetzgeber sorgt für Klarheit.

In bemerkenswerter Offenheit war das Klinikum Nordfriesland vor einem Monat mit einem bundesweit ungelösten Problem an die Öffentlichkeit getreten: Das Klinikum hatte einen Zahlungsbescheid der Deutschen Rentenversicherung (DRV) in Millionenhöhe erhalten. Die Forderung resultiert aus der einseitigen Annahme der DRV, dass Honorarkräfte, die die Klinik einsetzt, „scheinselbstständig“ wären und daher das Klinikum sozialversicherungspflichtig sei – unabhängig davon, ob die Honorarkräfte bereits ihre Sozialversicherungs-Leistungen erbracht haben (wir berichteten).

Das Klinikum setzt diese Honorarkräfte ein, um entstandene Personallücken solange zu überbrücken, bis freie Stellen wieder dauerhaft besetzt werden können. Nach Ansicht des Klinikums sind die eingesetzten Honorarkräfte selbstständig und damit auch selbst sozialversicherungspflichtig. Die Rechtslage ist in diesem Punkt alles andere als geklärt.

Die Berichterstattung über den nordfriesischen Fall hat bundesweite Reaktionen ausgelöst. Der Honorararztverband, Honorararzt-Vermittlungen und auch selbstständig tätige Honorarkräfte haben sich mit dem Klinikum solidarisch erklärt – ebenso der Verband der kommunalen Kliniken in Deutschland.

„Derzeit am bedeutendsten für uns ist aber, dass die DRV den Vollzug des erteilten Bescheides außer Kraft gesetzt hat“, erläuterte jetzt Frank Pietrowski, Geschäftsführer des Klinikums Nordfriesland. „Allerdings ist damit nicht die Forderung vom Tisch, so dass ein Gerichtsverfahren zur Klärung der Rechtslage wohl unausweichlich ist“.

Besser wäre es allerdings, so Geschäftsführer Frank Pietrowski, wenn der Gesetzgeber endlich Klarheit schaffen würde. Dafür will sich das Klinikum Nordfriesland nach eigenem Bekunden weiter einsetzen und sucht weitere Verbündete.

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erstellt am 10.Sep.2013 | 17:00 Uhr

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