Strassensanierung in Nordfriesland : Notlösung für marode Straßen

Tiefe Löcher, hohe Wellen – zahlreiche Straßen in Nordfriesland gleichen einer Schlagloch-Piste.
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Tiefe Löcher, hohe Wellen – zahlreiche Straßen in Nordfriesland gleichen einer Schlagloch-Piste.

Neue Förderpolitik des Landes: Die dringend notwendigen Sanierungen der Ortsdurchfahrt Schwabstedt und der Böhler Landstraße in St. Peter-Ording muss der Kreis nun aus eigener Tasche zahlen.

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13. Januar 2015, 06:45 Uhr

Den Neu- und Ausbau von Kreisstraßen muss Nordfriesland entweder allein stemmen oder Projekte auf Eis legen. Dies ist die Konsequenz aus einer neuen Förderpolitik des Landes, die den Kreishaushalt in den nächsten Jahren erheblich belasten wird. Denn ohne Ausbau geht es nicht, sind sich alle Kreispolitiker einig und haben die Hand dafür gehoben, zumindest für zwei wichtige Maßnahmen Millionen zur Verfügung zu stellen.

Neben der maroden Ortsdurchfahrt in Schwabstedt (wir berichteten) wird nun mit Mitteln des Kreises auch der Ausbau der ebenso dringend sanierungsbedürftigen Böhler Landstraße (K  6) in St. Peter-Ording in drei Abschnitten finanziert. Dafür sind im Haushalt für 2015 Investitionskosten in Höhe von 1,7 Millionen Euro und Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2016 bis 2018 von 3,4 Millionen Euro veranschlagt.

Die Voraussetzung, dass die Gemeinde einen Anteil von 1,7 Millionen Euro zuzüglich der Ausbaubeiträge der Anlieger von rund 700.000 Euro beisteuert, ist erfüllt. Der Eigenanteil des Kreises liegt also bei etwa 2,8 Millionen Euro. Die Planung sieht vor, die Gehwege zu verbreitern, einen Sicherheitsstreifen für Radfahrer und zusätzliche Parkflächen zu schaffen.

Für Schwabstedt (K 135) sind im Kreis-Etat für dieses Jahr 50.000 Euro und Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2016 bis 2017 in Höhe von insgesamt 1,2 Millionen Euro eingestellt. Auch die Schwabstedter Gemeindevertreter haben beschlossen, ihren Teil beizutragen und werden, wie gefordert, unter anderem die Kosten für den Ausbau der Gehwege und die Beleuchtung übernehmen.

Von Seiten des Landes gibt es keine Förderung, da die Koalition aus SPD, Grünen und SSW mehr Geld für den städtischen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und weniger für den Straßenbau im ländlichen Raum ausgeben möchte. Statt 70 Prozent Bundesmittel, die nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz über das Land an die Kommunen verteilt werden, fließen nur noch 30 Prozent in Straßenbaumaßnahmen und sollen vorrangig für Deckenerneuerungen verwendet werden.

Dazu kommt, dass seit der Föderalismus-Reform von 2006 statt des Bundes die Länder für die Finanzierung von Kreisstraßen zuständig sind. Für eine Übergangszeit bis Ende 2019 zahlt der Bund die Mittel für die Kreisstraßen noch übergangsweise an die Länder aus – dann ist Berlin wahrscheinlich nicht mehr mit im Boot.

Auch die Kreisstraßen 84 (Südtondern) und 120 (Sylt) sind in einem schlechten Zustand. Doch die fehlenden Landesmittel für zwei weitere Vollsanierungsprojekte kann der Kreis nicht mehr kompensieren. Es steht aber auf seiner Agenda, dass auf jeden Fall eine Deckensanierung erfolgen soll. „Wir arbeiten zurzeit daran, die Finanzierung hierfür zu sichern“, erklärte Kreis-Pressesprecher Hans-Martin Slopianka auf Anfrage.

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