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Kreistag Nordfriesland : Musikschulen: Land soll mehr zahlen

vom
Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Öffentliche Musikschulen müssen stärker gefördert werden. Das fordert der Kreistag in einer Resolution an alle Landtagsfraktionen.

von
erstellt am 23.Mai.2017 | 07:00 Uhr

Was die Förderung öffentlicher Musikschulen angeht, liegt in Schleswig-Holstein einiges im Argen. Gerade einmal drei Prozent der Gesamtkosten übernimmt das Land und landet mit seiner minimalen Musikschul-Förderung denn auch im bundesweiten Vergleich ziemlich abgeschlagen auf dem drittletzten Platz. Für die betroffenen Einrichtungen hat die Kieler Knausrigkeit fatale Folgen: So schreibt die Kreismusikschule Nordfriesland trotz Sparmaßnahmen durchweg rote Zahlen. Zuletzt betrug das Defizit mehr als eine halbe Million Euro – mit weiterhin steigender Tendenz.

Ungeachtet aller Sparmaßnahmen wird daran auch in absehbarer Zeit grundlegend kaum etwas zu ändern sein. Es sei denn, das Land Schleswig-Holstein geht dazu über, die 21 öffentlichen Musikschulen im Land stärker finanziell zu fördern. Und eben das verlangen die Abgeordneten des nordfriesischen Kreistages in fraktionsübergreifender Einigkeit. Während ihrer jüngsten Sitzung im Husumer Kreishaus forderten sie die Fraktionen des neuen Landtages auf, sich allesamt für mehr Landesmittel für diese öffentliche Aufgabe stark zu machen. Die Botschaft: „Die Finanzierung dieses wichtigen Bildungsangebotes kann nicht ausschließlich durch die Kommunen und zu Lasten der Entgeltzahler finanziert werden“, so der Kreistag.

Der Hintergrund: Der Kreis Nordfriesland plagt sich selbst mit Fehlbeträgen im laufenden Haushalt und einem riesigen Schuldenberg von rund 40 Millionen Euro. Deshalb kann er Defizite seiner Kreismusikschule – mit ihrer Hauptstelle im Schloss vor Husum, Bezirksstellen auf Sylt und Föhr sowie einer Zweigstelle in Garding – nicht in unbegrenzter Höhe ausgleichen.

Der Kreistag wünscht sich für die Zukunft eine Zusatzvereinbarung mit dem Land, die analog zu anderen deutschen Bundesländern – die ein Vielfaches der schleswig-holsteinischen Beträge für ihre öffentlichen Musikschulen bereitstellen – auf eine prozentuale Bezuschussung der Personalkosten abzielt. „Wir gehen dabei von einer Mindestförderung von 15 Prozent der Personalkosten aus“, gibt der Kreistag in der von allen Fraktionen getragenen Resolution eine Größenordnung vor.

Damit die öffentlichen Musikschulen weiterhin in die Lage versetzt werden können, qualitativ gute und verlässliche Angebote zu machen und damit ihrem Bildungsauftrag gerecht zu werden, bedürfe es gut ausgebildeten Personals. Deshalb müssten die Lehrkräfte auch entsprechend ihrer Qualifikation entlohnt werden. Dazu soll das Land seinen Beitrag leisten: „In einem Flächenland, in dem Erwachsene und Kinder auf derartige öffentliche Bildungsangebote angewiesen sind, muss die Musikschularbeit finanziell auf eine solide Grundlage gestellt werden, die alleine durch die Kommunen nicht geschaffen werden kann.“

Dass gerade auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Musikschulen im Land die Leidtragenden der Förder-Misere sind, machte die Kreistagsabgeordnete Angelika Strenge (Bündnis 90/Die Grünen) deutlich. So seien an der Kreismusikschule Nordfriesland nur noch 16 Festangestellte tätig, aber fast 40 freie Lehrkräfte. Diese werden nur für die reinen Unterrichtseinheiten entlohnt, aber weder für die Vorbereitung noch die An- und Abfahrt. Zudem gebe es keine Bezahlung in den Ferien oder im Krankheitsfall – Arbeitsbedingungen in einer staatlichen Einrichtung, „die keineswegs vorbildlich sind“, so die Dagebüllerin. Für die Zukunft sieht sie denn auch „unbedingten Handlungsbedarf“, eine Resolution könne nur der Anfang sein.

Das betonte auch Manfred Thomas von der Fraktion der Freien Sozialen Demokraten (FSD). Er möchte zudem Themen wie Sozialstaffel und Bildungsgutscheine thematisiert wissen, zumal sich viele Eltern den Musikschul-Unterricht womöglich gar nicht mehr leisten könnten.

Britta Lenz (CDU) erinnerte daran, dass sich das Land bei Gründung der Kreismusikschule Nordfriesland im Jahr 1981 noch zu einem Drittel an den Kosten beteiligt habe und es heute nur noch einen Bruchteil der Mittel aufwende, die andere Bundesländer bereitstellen. Die gemeinnützigen Musikschulen seien Bildungs-Ressourcen, so Lenz. „Sie brauchen verlässliche strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen.“

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