Kreistag Nordfriesland : Mit Kröten nach Jamaika

Schwarz, grün, gelb: Im Kreistag läuft es wieder auf ein Jamaika-Bündnis zu.
Schwarz, grün, gelb: Im Kreistag läuft es wieder auf ein Jamaika-Bündnis zu.

CDU, Grüne und FDP nehmen konkrete Verhandlungen über ihre dritte Kooperation im nordfriesischen Kreistag auf.

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10. Juni 2018, 06:39 Uhr

Der Kurs führt in karibische Gefilde: CDU, Grüne und FDP verhandeln von nächster Woche an konkret über die Neuauflage ihres Jamaika-Bündnisses im nordfriesischen Kreistag – es wäre bereits das dritte in Folge. Über mehrere Tage hinweg soll eine Kooperationsvereinbarung erarbeitet werden, die über die neue Wahlperiode bis 2023 trägt und Lösungen für die wichtigsten Herausforderungen des Kreises Nordfriesland in der Zukunft aufzeigt. Dabei wird es um so dicke Brocken gehen wie die Haushalts-Konsolidierung, Kliniken-Modernisierung und Kreishaus-Sanierung, die aktuellen Marschbahn- und B5-Probleme, die künftige Nutzung von Wasserstoff und nicht zuletzt die bevorstehende Landratswahl im kommenden Jahr.

Im neu gewählten Kreistag Nordfriesland, der sich am 29. Juni konstituieren wird, hätten Christdemokraten (21 Sitze), Grüne (8) und Liberale (3) im Falle ihrer Einigung künftig gemeinsam eine komfortable Mehrheit. Sie stellen 32 der 56 Abgeordneten des Gremiums.

Nach etlichen Sondierungsgesprächen hat die CDU-Kreistagsfraktion Ende dieser Woche schließlich in Absprache mit dem geschäftsführenden CDU-Kreisvorstand den Weg frei gemacht für die Neuauflage des Parteien-Trios. Die Entscheidung fiel, wie Fraktions-Chef Manfred Uekermann auf Anfrage bestätigte, nicht einstimmig, sondern mehrheitlich. Denn innerhalb der CDU gab es bis zuletzt einige, die sich durchaus auch eine Kooperation mit der SPD-Fraktion (12 Sitze) vorstellen könnten. Mit zusammen 33 Abgeordneten würde auch diese Konstellation mit einer großen Koalition (Groko) auf Kreisebene eine tragfähige Mehrheit für die neue Wahlperiode ergeben. Und rückblickend sagt Manfred Uekermann: „Wir hatten immer ein gutes Miteinander über Parteigrenzen hinaus und das wollen wir auch beibehalten.“

Insofern hat die CDU als stärkste politische Kraft zwei Optionen und kann sich letztlich immer noch eine Hintertür offen halten – etwa für den Fall, dass sie nun in einem Bündnis mit Grünen und FDP zu viele Kröten schlucken müsste. „Von uns aus geht es in die gewollte Kooperation“, betont Uekermann. Aber auch: „Gegebenenfalls könnten wir uns vorstellen, erneut in Gespräche zu gehen.“

Ob die anvisierte dritte Jamaika-Kooperationsvereinbarung am Ende trägt, wird in der CDU am 21. Juni entschieden. Für den Termin ist eine Konferenz mit Kreistagsfraktion, Kreisvorstand und CDU-Ortsvorsitzenden angesetzt.

„Das ist die logische Konsequenz aus der erfolgreichen Zusammenarbeit der letzten zehn Jahre“, erklärte unterdessen Grünen-Fraktions-Chef Uwe Schwalm zum erneuten Anlauf für eine Jamaika-Kooperation. Um hinzuzufügen: „Schade, dass nicht alle in der CDU-Fraktion so denken.“ Jetzt sei jedenfalls der nächste Schritt getan, und es gehe in die Detailgespräche über Inhalte. „Wir sind dafür gut vorbereitet“, kündigt Schwalm schon einmal an.

„Kommt Jamaika zustande, geht es darum, eine möglichst gute Arbeitsgrundlage für die nächsten Jahre zu legen“, sagt auch Jörg Tessin. Er ist alter und neuer Fraktions-Chef der FDP, auf die die CDU rechnerisch nicht angewiesen wäre.

„Dass die Grünen und das CDU-Anhängsel FDP eine Fortsetzung des Jamaika-Bündnisses anstreben, überrascht nicht“, erklärt denn auch SPD-Fraktions-Chef Thomas Nissen. Die Motive der CDU seien schwerer zu deuten, insbesondere weil die großen Aufgaben der Kreispolitik – Krankenhäuser, Haushalt und auch die Hospiz-Förderung – im Wesentlichen auf einer Zusammenarbeit von SPD und CDU basiert hätten. Zu vermuten sei, dass für die CDU landespolitische Rücksichtnahmen eine Rolle gespielt haben, in Nordfriesland kein Zeichen gegen Jamaika zu setzen. „Spannend wird es, ob es bei den inhaltlichen Verhandlungen grüne Kröten gibt, die die CDU schlucken muss und wie sie die verdaut“, sagt der SPD-Politiker Nissen. Und: „Wir werden in jedem Fall unsere konstruktive und sachorientierte Arbeit fortsetzen und im Falle eines Jamaika-Bündnisses die Freiheit genießen, unsere Themen ohne Bündnisverpflichtungen und Beschränkungen anpacken und vertreten zu können.“ Die SPD stehe aber auch für eine konstruktive und faire Zusammenarbeit zur Verfügung.

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