zur Navigation springen

Gütetermin beim Landgericht : Lösungsversuch im Lärmschutz-Streit

vom
Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Eine Mediation beim Landgericht Flensburg soll am Montag (25. August) den Streit zwischen der Gemeinde Viöl und einer Anliegerin um eine Lärmschutzwand beenden. Sonst droht der Rückbau des Kreisels auf der B 200.

von
erstellt am 20.Aug.2014 | 10:00 Uhr

„Wir sind froh über den Kreisverkehr“, sagt Gerd Carstensen, Leitender Verwaltungsbeamte des Amtes Viöl: Denn die Verkehrssituation an der Einmündung der Landesstraße 28 in die B 200 hat sich merklich entspannt, seit der Kreisverkehr nach mehr als 25-jähriger Wartezeit endlich gegen den Widerstand der Landes-Straßenverwaltung gebaut werden konnte. Doch über dem Bauwerk, das heute keiner mehr missen möchte, schwebt ein Damaklosschwert. Im schlimmsten Fall nämlich muss die Gemeinde den Kreisel wieder rückbauen. Das kostet nicht nur rund 700.000 Euro, sondern dürfte auch die Verkehrsteilnehmer reichlich Nerven kosten. Grund ist der Streit einer Anliegerin mit der Kommune über die Qualität einer Lärmschutzwand.

Und wenn alles gut geht, dann könnte am Montag (25.) der erste Schritt zur Beilegung des Konflikts getan werden. Eine zur Mediatorin ausgebildete Richterin des Landgerichts Flensburg, hat nämlich zu einem Termin geladen. Von Seiten der Gemeinde werden der Bürgermeister Heinrich Jensen und der Bauamtsleiter Uwe Heinsen, von Seiten der Klagenden Bärbel Epple-Schröder und ihr Anwalt Henrik Osmers an der Mediation teilnehmen.

Seit 2005 haben die Gerichte in Schleswig-Holstein das Angebot gerichtlicher Mediation aufgebaut. Es ist ein freiwilliges Verfahren. Insbesondere können die Parteien die Mediation jederzeit beenden. Auch die abschließende Vereinbarung erfolgt freiwillig. Für die Mediation besteht ein umfangreiches außergerichtliches Angebot. Bei Gericht wird die Mediation als Methode der Konfliktlösung angeboten. Mediation beim Güterichter wird erst nach Klageerhebung oder nach Einlegung eines Rechtsmittels durchgeführt.

Doch worum geht es in dem Streit? Die Gemeinde Viöl hat den Kreisel finanziert. Um ihn realisieren zu können, mussten auf der westlichen Seite rund 350 Quadratmeter privater Grund gekauft werden, denn sonst hätte der Radius nicht den Vorgaben der Verkehrsbehörden entsprochen. Schließlich müssen den Kreisel auch Spezialfahrzeuge passieren können. Diese Transporter, die vorwiegend Windkraftanlagen befördern, sind teilweise knapp 70 Meter lang.

Während sich die Situation trotz Zunahme des Verkehrs merklich entspannt hat, sieht es bei den Nerven von Bärbel Epple-Schröder ganz anders aus. Sie hat nämlich einen Teil ihres Grundstücks an die Gemeinde verkauft. Zur Bedingung hatte sie gemacht, dass eine Lärmschutzwand aufgebaut wird. Die 75 Meter lange und zwei Meter hohe Wand steht wie vereinbart, doch erfüllt sie nach Ansicht von Bärbel Epple-Schröder nicht die Anforderungen. „Ein von mir beauftragter Gutachter stellte fest, dass sie nicht ordnungsgemäß aufgebaut worden ist. Es gibt kleine Lücken, durch die der Schall quasi ungefiltert dringt. Das ist sehr, sehr nervig.“ Mehrfach habe sie um Nachbesserung bei der Gemeinde gebeten, doch es sei nichts geschehen. Zudem habe sie um eine Wand in Holzoptik gebeten, dies sei auch von der Straßenseite her so geschehen, doch von ihrem Grundstück blicke sie auf Stahlstreben. Schließlich hat sich Bärbel Epple-Schröder einen Anwalt genommen, der dann vor dem Landgericht in Flensburg Klage eingereicht hat.

Bürgermeister Heinrich Jensen: „Ich hoffe auf ein konstruktives Gespräch am Montag.“ Bis heute verstehe er nämlich nach eigenen Worten nicht, warum es zu dem Konflikt um die Lärmschutzwand gekommen ist.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen