Kreistag Nordfriesland : Jamaika kann durchstarten

Ein symbolische Bild:  Erneut gibt es ein Jamaika-Bündnis im Kreistag.
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Ein symbolische Bild: Erneut gibt es ein Jamaika-Bündnis im Kreistag.

CDU, FDP und Grüne im nordfriesischen Kreistag haben sich inhaltlich auf dritte Kooperation in Folge verständigt.

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23. Juni 2018, 15:06 Uhr

Christdemokraten, Liberale und Grüne im neu gewählten Kreistag Nordfriesland sind drauf und dran, ihre drittes Bündnis in Folge zu besiegeln. Ihre Fraktionen haben sich dafür auf eine zwölfseitige Kooperationsvereinbarung verständigt – unter dem Motto „Im Ziel verbunden – Gemeinsam zum Wohl des Kreises Nordfriesland!“. Die Gremien von CDU und FDP haben die ausgehandelten Positionen inhaltlich bereits abgesegnet. Die Grünen – ihre Fraktion stimmte mehrheitlich für die Kooperation – wollen am kommenden Dienstag (26. Juni) zunächst noch das Votum ihrer Mitglieder einholen. Läuft alles nach Plan, hat das Bündnis von CDU, Grünen und FDP auch in der Wahlperiode von 2018 bis 2023 die Mehrheit im Kreistag. Zusammen stellen sie 32 von 56 Abgeordneten.

Mit Blick auf das gemeinsame Ziel, Nordfriesland in allen Bereichen voranzubringen, strebt das Parteien-Trio nach eigenem Bekunden ausdrücklich auch für die Zukunft „ein gutes Miteinander“ im neuen Kreistag an. Das betonten sowohl CDU-Fraktionsvorsitzender Manfred Uekermann als auch die Grünen-Abgeordnete und Fraktions-Sprecherin Sina Clorius und FDP-Fraktions-Chef Jörg Tessin gestern gegenüber unserer Zeitung. Es solle offen „mit allen anderen konstruktiv arbeitenden Kolleginen und Kollegen im Kreistag“ zusammengearbeitet werden, heißt es dazu in der nächste Woche unterschriftsreifen Vereinbarung.

Neben zentralen Infrastruktur-Themen wie dem Ringen um den zeitnahen Ausbau der Bundesstraße 5 und die Verbesserung der Marschbahn-Situation – mit dem zweigleisigen Ausbau der Strecke zwischen Niebüll und Klanxbüll als dringendem Schritt – möchte das Jamaika-Bündnis auch im Bereich Daseinsvorsorge und der medizinischen Versorgung weiterhin mit anderen an einem Strang ziehen. Immerhin stehen allein im Bereich der Klinik-Standorte Husum, Niebüll, Wyk und des MVZ Tönning in den nächsten Jahren gemeinsam mit dem Land Investitionen an, deren Größenordnung Manfred Uekermann mit „fast 87 Millionen Euro“ bezifferte.

Was Uekermann als Vertrauensvorschuss für andere Fraktionen verstanden wissen möchte: Die Drei Jamaikaner haben sich für die Gremien-Besetzung auf Kreisebene auf die Verhältniswahl verständigt, so dass gemäß Wahlergebnis auch andere Parteien zum Zuge kommen. Und auch bei der Landratswahl 2019 wollen sie andere einbeziehen.

Maxime bleiben die Haushaltskonsolidierung und der Schuldenabbau. Gibt es dank derzeit sprudelnder Steuereinnahmen finanzielle Spielräume, will Jamaika die nordfriesischen Kommunen und Bürger daran teilhaben lassen. Anvisiert ist, die Kreisumlage zu senken oder aber die Betriebskostenzuschüsse des Kreises zu den Kindertagestätten zu erhöhen sowie die Kita-Beiträge für Geschwisterkinder zu reduzieren.

Zufrieden mit dem Paket sind alle drei Partner: „Jeder muss sich wiederfinden und Schwerpunkte setzen“, beschreibt Uekermann den eingeschlagenen Weg. „Wir konnten uns mit unseren Wünschen einbringen“, bestätigt Tessin. Clorius erkennt auch die „grüne Handschrift“ im Entwurf der Vereinbarung – trotz einiger Knackpunkte bei Themen wie Natur-, Umwelt-, Küstenschutz sowie Landwirtschaft. Aber das ist ja das Wesen von Kompromissen: „ Zusammen mit anderen können wir einfach mehr erreichen für Nordfriesland.“

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