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Siedlung Hockensbüll : Im Sommer soll es endlich losgehen

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Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Läuft alles nach Plan können in diesem Jahr die Arbeiten und der Grundstücksverkauf im städtischen Teil des Husumer Baugebietes Hockensbüll beginnen.

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erstellt am 27.Mai.2016 | 16:30 Uhr

„Wir haben nichts gewusst.“ Zum Abschluss des Tagesordnungspunktes „Siedlung Hockensbüll“ war es dem Vorsitzenden Dr. Ulf von Hielmcrone wichtig, die Unschuld der Politik im Namen aller Mitglieder des Umwelt- und Planungsausschusses zu vermitteln. Der SPD-Politiker spielte in der jüngsten Sitzung auf die sogenannten Zweckentfremdungszinsen von fast 386.000 Euro an, die die Stadt seit 2005 an das Land Schleswig-Holstein zahlen musste. Diese Strafzinsen liegen bei fünf Prozent.

Jörg Schlindwein, stellvertretender Bauamtsleiter, bestätigte auf Anfrage die Aussage des Ausschuss-Vorsitzenden: „Wir haben mal darüber geredet. Aber dokumentiert sind die Zweckentfremdungszinsen nicht.“ Er machte auf Nachfrage deutlich, dass es von Seiten des Landes „kein Entgegenkommen“, beispielsweise in Form einer Fristverlängerung gebe – sogar dann nicht, wenn Verzögerungen auf das Innenministerium zurückzuführen seien.

Für das Bauprojekt erhält Husum Städtebauförderungsmittel. In Hockensbüll werde schließlich ein „städtebaulicher Missstand“ beseitigt, formulierte Schlindwein mit Verweis auf die früheren sanierungsbedürftigen Häuser der Gewoba, die abgerissen wurden. Da die Fördergelder, an denen grundsätzlich zu jeweils einem Drittel Bund, Land und die Kommune beteiligt sind, nicht – wie vorgeschrieben – innerhalb von drei Monaten nach Bereitstellung abgerufen worden waren, wurde es teuer für die Husumer.

Die Fördergelder liegen auf einem Treuhandkonto – die „Strafzinsen“ fließen in den Landeshaushalt, war von Patrick Tiede, Pressesprecher im Innenministerium, zu erfahren. Der Förderer Bund hält sich dagegen zurück und fordert keine Zinsen.

Doch in Sachen Hockensbüll soll nun alles gut werden – sogar mit Terminansage: Genau am 21. Juli, so hofft Jörg Schlindwein, kommt die Satzung für den entsprechenden Bebauungsplan 38 im Stadtverordnetenkollegium zur Genehmigung auf den Tisch. Läuft dann alles im doppelten Sinn nach Plan, steht der Ausschreibung für die Erschließung der Straßen nichts mehr im Weg und auch mit dem Verkauf der 50 Baugrundstücke auf der vier Hektar großen städtischen Fläche könnte dann begonnen werden. Wie groß das Interesse an Husum als Wohnadresse und speziell an Hockensbüll ist, beweisen ständige Nachfragen von Bürgern, die im Bauamt auflaufen. Zudem errichtet in dem Gebiet die Gewoba neun Gebäude mit insgesamt 92 Wohnungen auf den restlichen zwei Hektar Baugrund – die Wohnungsbaugenossenschaft hat keinen Zugriff auf die Fördermittel.

Einer der verlangten formalen Schritte im Rahmen einer Städtebauförderung ist ein Maßnahmenplan. Im Fall Husum geht es neben dem Bau von Erschließungsstraßen auch um eine Lärmschutzwand. Wann was und für wie viel sind die Grundfragen des Landes, deren Antworten mit Plänen und Berechnungen zwei DIN A4-Ordner füllen, wie Schlindwein unserer Zeitung berichtete. Der Plan sei in dieser Woche nochmals überarbeitet worden, erfuhren die Ausschussmitglieder vom stellvertretenden Bauamtsleiter.

Bürgermeister Uwe Schmitz blieb auf dem Pfad der Diplomatie und hielt sich im Gremium mit Kritik am Land zurück. Er kündigte jedoch an: „Ich werde die Verhandlungen begleiten und bei Bedarf auch eine Ebene höher vorstellig, um das Verfahren zu beschleunigen.“ Die Gründe für diese Entwicklung seien jedoch vielschichtig. Schmitz verwies auf die langwierigen Verhandlungen mit der Gewoba und Vakanzen im Bauamt. Aber auch auf ein „klein wenig zu enge“ Auslegungen von Vorschriften im Ministerium.

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