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Gefahr im Verzug : „Ich musste die Reißleine ziehen“

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Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Nach einer Insolvenz-Warnung durch Direktor Hans-Peter Schweger hat der Kulturausschuss in Husum einem höherem Zuschuss für die Volkshochschule zugestimmt.

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erstellt am 02.Nov.2014 | 08:00 Uhr

Hans-Peter Schweger ist keiner, der zum Dramatisieren neigt. Doch die Situation der Volkshochschule ließ ihm keine andere Wahl. „Ich musste die Reißleine ziehen“, sagt der VHS-Direktor. Warum, darüber berieten die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport in ihrer jüngsten Sitzung. Dazu hatten sie einen Beschlussvorschlag der Verwaltung erhalten, den VHS-Zuschuss von 2015 an auf 136.000 Euro zu erhöhen. Bisher erhält die Bildungseinrichtung von der Stadt 115.000 Euro, „und diese Summe ist nun schon seit 2009 gedeckelt“, ließ Schweger wissen.

Im gleichen Zeitraum hätten sich gemeinsam mit vielen anderen vor allem die tariflichen Kosten für das hauptamtliche Personal um 60.000 Euro erhöht, führte der VHS-Direktor aus. „Und wir reden hier nur von den Tariferhöhungen.“ Sonstige Gehaltsanpassungen seien da noch gar nicht eingerechnet. Durch den Umzug in die Schobüller Straße seien die Reserven der Volkshochschule so gut wie aufgebraucht. „Wenn wir also so weitermachen, haben wir ein Insolvenz-Problem“, kündigte Schweger an.

Weiteren Handlungsspielraum sieht der VHS-Chef im eigenen Hause nicht. Beim Personal sei schon bis an die Schmerzgrenze gespart worden. Und wer qualifiziertes Personal haben wolle, werde ja wohl nicht ernsthaft darüber nachdenken, aus dem Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) auszusteigen. Der Überlegung von Ralf Fandrey (CDU), die Tariferhöhungen für das Personal stattdessen aus den Teilnehmer-Entgelten zu generieren, erteilte Schweger eine Absage. Aus diesem Topf würden Dozenten und Sachmittel refinanziert, erklärte er. Traute Banzhaf (WGH) machte deutlich, dass „wir es hier nicht mit einem Einzelfall zu tun haben“. Tatsächlich hat sich bereits der Sozialausschuss mit der Frage beschäftigt, ob die Zuschüsse für soziale und kulturelle Einrichtungen nicht „dynamisiert“ werden müssten (wir berichteten). „Dann bräuchten wir über Anträge wie diesen nicht jedes Jahr abzustimmen“, sagte Banzhaf.

Das sahen auch die anderen Ausschussmitglieder so. „Allerdings haben wir dann ein neues Problem“, erklärte Torsten Schumacher (SPD). Einerseits könnten Einrichtungen wie die VHS ohne eine solche Anpassung der Zuschüsse an die laufenden Kosten dauerhaft nicht aufrechterhalten werden. „Andererseits müssen wir darüber nachdenken, was wir uns noch leisten können beziehungsweise wollen und was nicht“, weil das Gießkannen-Prinzip mittel- und langfristig wohl nicht mehr funktionieren werde.

Schweger bestätigte das: „Es handelt sich in der Tat um eine strukturelles Problem, das nicht nur uns betrifft.“ „Und das einer grundsätzlichen Regelung bedarf“, wie der Ausschussvorsitzende Uwe Ehrich (SSW) zusammenfassend feststellte. Mit einer kleinen, aber wesentlichen Änderung folgte der Ausschuss dem Beschlussvorschlag der Verwaltung. Einer Erhöhung des Zuschusses für die VHS wurde nur für das kommende Jahr zugestimmt. Danach müsse endlich eine grundsätzliche Lösung her, waren sich die Mitglieder ein.

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