Schwarze Schafe im Visier : Husum: Betrug auf Behinderten-Parkplätzen

Steifes Bein: Damit Hartwig Martens ins Auto kommt, muss die Tür bis zum Anschlag geöffnet sein.
Steifes Bein: Damit Hartwig Martens ins Auto kommt, muss die Tür bis zum Anschlag geöffnet sein.

In Husum werden Parkplätze für Behinderte oft missbräuchlich genutzt. Um Ausweis-Betrügern auf die Schliche zu kommen, verteilt das Ordnungsamt der Stadt pauschal Strafzettel.

shz.de von
19. Mai 2015, 17:00 Uhr

Husum | Hartwig Martens wusste nicht so recht, wie ihm geschah. Der Koldenbüttler hatte sein Auto in der Roten Pforte auf einem Behinderten-Parkplatz abgestellt – der entsprechende Ausweis lag wie immer gut sichtbar hinter der Windschutzscheibe. Als er zu seinem Wagen zurückkehrte, klemmte ein Strafzettel unter einem Wischer. Eine Woche später bekam der 61-Jährige in der Großstraße erneut ein Knöllchen. Martens, der aufgrund eines steifen Beines zu 80 Prozent schwerbehindert ist und den Zusatz „aG“ (außergewöhnliche Gehbehinderung) in seinem Parkausweis trägt, fragte daraufhin mal im Rathaus nach...

Genau das wollte Eckhard Scheibe auch erreichen. Denn dem für die Verkehrsüberwachung in der Stadt zuständigen Mann aus dem Ordnungsamt geht es darum, Grund in eine Grauzone zu kriegen: Nicht jeder Verkehrsteilnehmer mit entsprechendem Parkausweis im Auto ist tatsächlich berechtigt, auf einem Behinderten-Parkplatz zu stehen. Missbrauch gehört für das im ruhenden Verkehr eingesetzte Personal – vier Teilzeitkräfte, die schichtweise von 7 bis 18 Uhr unterwegs sind – fast zum täglichen Brot, wie Scheibe erklärt: „Sonst wäre das für uns nicht so ein Thema.“ Beispiele gefällig? Das junge Mädchen, das mit dem Schwerbehinderten-Ausweis seiner Tante gegenüber der eigenen Wohnung parkte. Der 81-jährige Husumer, der vor wenigen Wochen mit „seinem Schriftstück“ fast täglich in Heide auffiel – so sehr, dass sich die Ordnungsamts-Kollegen aus Dithmarschen mal telefonisch in der Storm-Stadt erkundigt haben. Oder jene Person, die mit einem – unbefristet gültigen – Dokument einer Dame unterwegs war, die vor sechs Jahren verstorben ist. „Alles keine Exoten“, so Scheibe.

Um diese Leute auszusieben, werden entsprechende Verwarnungen ausgesprochen, sofern es irgendwelche Ungereimtheiten gibt. „Damit jeder Rollstuhlfahrer, der berechtigterweise über einen solchen Sonderparkausweis verfügt, dann auch wirklich auf diesem Sonderstellplatz parken kann, ohne dass der von unberechtigten Verkehrsteilnehmern blockiert wird“, sagt Scheibe. Die meisten Behinderten hätten Verständnis für dieses Vorgehen. So wie Hartwig Martens, bei dessen Ausweis die ausstellende Behörde nicht zu erkennen gewesen sei. „Gesetzliche Vorgabe ist eine Laufzeit von maximal fünf Jahren – in diesem Fall ging sie bis zum 28. Februar 2022“, erklärt der Experte aus dem Ordnungsamt. Derartige Sachverhalte riefen bei den Kontrolleuren berechtigte Zweifel hervor. „Es könnte ja auch sein, dass jemand den Ausweis in Unkenntnis der Rechtslage selbst gebastelt und ihn mit einem so langen Zeitraum versehen hat!“

Der Koldenbüttler konnte schnell glaubhaft machen, dass sein Schriftstück vom Landesversorgungsamt ausgestellt wurde. Mittlerweile ist er bei seinem Ordnungsamt in Friedrichstadt vorstellig geworden, das ihm gleich einen für fünf Jahre gültigen Ausweis mitgab. Das Verwarngeld in Höhe von 35 Euro muss der 61-Jährige natürlich nicht bezahlen.

Vor vier Jahren wurden alle Inhaber schriftlich darauf hingewiesen, dass der alte, dunkelblaue Ausweis ohne Konterfei seit 31. Dezember 2010 nicht mehr gültig ist. „Die werden aber noch verwendet“, so Scheibe. Die aktuelle Version ist hellblau und auf der Rückseite mit einem Lichtbild auszustatten. Auf dem runden Dutzend Stellflächen, das den Behinderten in der Stadt zur Verfügung steht (in der Herzog-Adolf-, Groß- und Deichstraße sowie an der Schiffbrücke, Roten Pforte und am Zingel), komme es häufiger vor, dass die Vorderseite eines Ausweises nicht ausgefüllt oder nicht mehr lesbar ist. „Ich mache den Autofahrern gar keinen Vorwurf“, so Scheibe: „Den schleichenden Prozess, dass die Schrift durch das Sonnenlicht ausbleicht, bekommen sie oft selbst gar nicht mit!“l

Im Amtsdeutsch gilt ein Parkausweis für Schwerbehinderte als „Ausnahmegenehmigung zur Gewährung von Parkerleichterungen“. Dazu berechtigt sind schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung, beidseitiger Amelie (angeborenes Fehlen von Gliedmaßen) oder Phokomelie (angeborene Missbildung von Gliedmaßen) oder mit vergleichbaren Funktionseinschränkungen – außerdem Blinde.
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