Oberstufen-Streit auf Eiderstedt : Gericht weist Klage ab

Der Schulverband  will den Fortbestand des Nordseegymnasiums sichern.
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Der Schulverband will den Fortbestand des Nordseegymnasiums sichern.

Der Schulverband Eiderstedt scheitert mit seinen Argumenten gegen die Oberstufe in Tönning vor dem Verwaltungsgericht. Eine Berufung wäre aber möglich.

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15. Juli 2015, 09:00 Uhr

Keinen Erfolg hatte der Schulverband Eiderstedt mit seiner Klage vor dem Verwaltungsgericht Schleswig gegen das Land Schleswig-Holstein. Dabei ging es um die Oberstufe an der Eider-Treene-Schule in Tönning. Doch möglicherweise ist das jetzt gefällte Urteil noch nicht das Ende in dieser Angelegenheit, der Schulverband könnte Berufung einlegen.

Im Einzelnen ging es um die Errichtung der Oberstufe an der Gemeinschaftsschule in Tönning im vergangenen Jahr. Der Schulverband Eiderstedt sieht sie als Konkurrenz zum bereits seit 70 Jahren bestehenden Nordseegymnasium in St. Peter-Ording, dessen Träger er ist. Zwei Oberstufen sind nach Ansicht des Gremiums zu viel für die Landschaft – auch angesichts des demographischen Wandels. Im vergangenen Jahr hatte der Schulverband Klage eingereicht und auch versucht, auf gerichtlichem Weg, die Einrichtung der Oberstufe zu stoppen. Ohne Erfolg. Das Gericht hatte diesen Antrag abgewiesen. Es hatte das Interesse der Schüler, die sich bereits in Tönning angemeldet hatten, höher bewertet, da es keine akute Gefährdung des Nordseegymnasiums feststellen konnte.

Nun erging im Hauptverfahren das Urteil. Das Verwaltungsgericht wies die Klage ab. Es bezog sich dabei auf Paragraph 43 Absatz 5 des Landes-Schulgesetzes. Darin ist geregelt, unter welchen Bedingungen an einer Gemeinschaftsschule eine Oberstufe eingerichtet werden darf. Zum einen wird eine Mindestzahl von 50 Schülern genannt, zum anderen aber auch darauf hingewiesen, dass ein bereits bestehendes Gymnasium nicht in seinem Bestand gefährdet werden darf. Zur Schülerzahl erklärte das Gericht, dass dieses Kriterium nicht von dritter Seite gerügt werden kann. Zur Bestandsgefährdung des Nordseegymnasiums berief es sich auf die Prognose des Ministeriums, nach der diese im konkreten Fall nicht befürchtet wird.

Der Schulverband Eiderstedt will nun erst einmal die schriftliche Urteilsbegründung abwarten, ehe er über das weitere Vorgehen entscheidet, erklärte Verbandsvorsteher Rainer Balsmeier auf Anfrage, der auch bei der Verhandlung anwesend war. „Wir werden dann überlegen, ob wir Berufung einlegen.“ Diese hat das Gericht mit Hinweis auf die Grundsatzbedeutung einer solchen Verhandlung und ihres Ergebnisses zugelassen. Für den Verbandsvorsteher geht es darum, ob das Land angesichts der langfristigen Bevölkerungsentwicklung in der Region zwei Oberstufen auf so engem Raum zulassen dürfe. Juristisch gesehen, gehe es um Ermessensspielraum des Ministeriums in dieser Angelegenheit, so Balsmeier.

Die Stadt Tönning als Träger der Eider-Treene-Schule zeigte sich sehr erfreut über die Entscheidung in Schleswig. „Wir sind sehr zufrieden“, sagte der Büro leitende Beamte, Matthias Hasse.

Das Nordseegymnasium ist seit 2009 in der Trägerschaft des Schulverbands Eiderstedt. Es wurde seitdem modernisiert. Dem Verband gehören fast alle Gemeinden des Amtes Eiderstedt an, die Ausnahmen sind Kotzenbüll, Oldenswort und Norderfriedrichskoog. Er ist Träger für die Schulen in St. Peter-Ording und die Grundschule in Garding mit seiner Außenstelle Tetenbüll.

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