zur Navigation springen

Sitzung des Stadtverordnetenkollegiums : Gemeinsam den Fremdenverkehr stärken

vom
Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Die Husumer Stadtvertretung votierte einstimmig für die Bildung einer Lokalen Tourismus-Organisation. Zudem berieten die Politiker über die Fortschreibung des Haushalts-Strategiepapiers und den Stellenplan der Verwaltung.

von
erstellt am 13.Dez.2013 | 12:00 Uhr

Zumindest die ersten Tagesordnungspunkte wurden in der gestrigen siebten und letzten öffentlichen Stadtvertretersitzung des Jahres in Rekordzeit abgehandelt: Beschlüsse aus nicht-öffentlicher Sitzung hatte Bürgervorsteher Peter Empen nicht zu vermelden, da es keine gab. Und seiner Aufforderung, die Bürgerfragestunde tüchtig zu nutzen, kam niemand aus dem ohnehin nur spärlich besetzten Zuschauerraum nach. So hatte sich das Kollegium dermaßen schnell zur Beratung und Beschlussfassung über die Bildung einer Lokalen Tourismus-Organisation (LTO) für die Bereiche Nordfriesland-Nord, Husum und Husumer Bucht, Nordstrand, Pellworm und die Halligen vorgearbeitet, dass der erste Redner zum Thema, SSW-Fraktionschef Peter Knöfler, ganz verwundert fragte: „Bin ich schon dran?“

Knöfler begrüßte die Verwaltungsvorlage zur Bildung der LTO als „ersten Schritt“ hin zu einer Bündelung der entsprechenden Kräfte in der Region, denn „Kirchturmdenken“ sei fehl am Platze. Auch Horst Bauer (SPD) bekundete Beifall für das Projekt, verwies aber darauf, dass hier die für den Tourismus schwächsten Gebiete Nordfrieslands zusammengefasst würden, in der Hauptsache nämlich „Husum und der nördliche Festlandsteil“. „Wir müssen die Strukturen aber so entwickeln, dass die Gäste auch zu uns kommen“, mahnte er an. CDU-Fraktionschef Christan Czock sah einen „Schritt heraus aus der Kleinteiligkeit“ in dem Vorhaben, stieß aber ins selbe Horn wie Bauer: „Wir müssen sehen, wo Husum in diesem Rahmen abbleibt.“ Einig waren sich jedoch alle Fraktionen, dass eine LTO die Schlagkraft erhöhe, und so wurde die Vorlage einstimmig angenommen.

Das war es dann aber auch schon mit der Einstimmigkeit: Beim folgenden Tagesordnungspunkt, der Fortschreibung des Strategiepapiers zur Haushaltskonsolidierung ab 2014, konnten sich die Grünen wie schon im Hauptausschuss nicht mit der Vorlage abfinden: Nicht nachhaltig genug erschienen Ursula Vogt die Ausführungen von Ralf Fandrey (CDU) und Horst Bauer (SPD), die ihre Ideen im Plenum noch einmal vorstellten. „Das ist ein lebendiges Papier, das weitergeschrieben werden muss“, sagte Fandrey. Es solle dazu dienen, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und den Schuldenstand der Stadt zu vermindern, und sowohl die Politik als auch die Verwaltung müssten sich an die Vorgaben halten, um Erfolg zu haben. „Aufwandserhöhende oder ertragsmindernde Beschlüsse sind in diesem Sinne zu vermeiden.“ Co-Autor Bauer ergänzte: „Unser Ziel ist die Sicherstellung der kommunalpolitischen Gestaltungsfähigkeit in Husum.“ Dabei ginge es weniger um die Einsparung freiwilliger Leistungen. „Die machen nur zehn Prozent des Gesamtetats aus.“ Positiv konnte Bauer vermerken, dass die Verschuldung auf infrastrukturelle Maßnahmen zurückzuführen sei: „Wir haben einen Gegenwert dafür.“ Bauer sah die Thesen des Papiers als „Samen, die wir pflanzen und verbreiten, auf das sie in den Ausschüssen Wurzeln schlagen und erblühen“. Gegen die Stimmen der Grünen segneten die anderen Fraktionen das Papier am Ende ab.

Auch bei der Beratung über den Stellenplan der Stadtverwaltung standen die Grünen gegen die am Ende vorherrschende Meinung, dieses Mal allerdings in Gesellschaft des SSW. Bürgermeister Uwe Schmitz verteidigte in einer flammenden Rede den Wunsch nach 2,5 – „Eigentlich nur 2,49“ – zusätzlichen Stellen, die für Personalbearbeitung, Datenschutz, Öffentlichkeitsarbeit und EDV-Betreuung nötig wären. Die Vorlage sei jedoch, so beklagte er, noch vor ihrer Veröffentlichung von Finanz- und Wirtschafts- sowie dem Hauptausschuss „eingedampft“ worden – und zwar auf 1,5 zusätzliche Stellen. Schützenhilfe erhielt er von den Fraktionschefs Frank Hofeditz (Grüne) und Peter Knöfler (SSW), die das Plenum von der Notwendigkeit der höheren Aufstockung zu überzeugen suchten. Allerdings ohne Erfolg: CDU, SPD und WGH blieben bei ihrem Standpunkt, dass 1,5 zusätzliche Stellen ausreichend seien und die Verwaltung selber über deren Aufteilung entscheiden solle. Entsprechend fiel der Mehrheitsbeschluss aus. Einig waren sich aber wiederum alle in ihrem Dank an die Stadtbediensteten für deren Arbeit.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen