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Panne in Rantrum : Formfehler bremst Gemeinderat aus

vom
Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Wahl eines Vize-Bürgermeisters in der Gemeinde Rantrum muss verschoben werden , die Gemeindevertreter-Sitzung ist nicht rechtzeitig angekündigt worden. Nun kommt das Gremium am 20. Dezember zusammen.

Der absolute Tiefpunkt in Sachen Gemeinderats-Sitzungen in der 2000-Einwohner-Gemeinde Rantrum scheint jetzt erreicht zu sein. Statt der Abarbeitung der vorgesehenen 19 Tagesordnungspunkte erwartete die zahlreich anwesenden Zuhörer dies: Um 19.30 Uhr erhob sich der zweite stellvertretende Bürgermeister Hans-Jürgen Becker (FDP) zu einer kurzen Ansprache. Seitens des eigentlich 13-köpfigen Gemeinderates waren neben Becker lediglich die WIR-Fraktion mit Henning Weitze und Carsten Dircks komplett anwesend. Von der SPD/FDP-Fraktion saßen Walter Carstens, Sven Hansen, Dieter Gercke und Jürgen Hansen am Sitzungstisch. Bürgermeister Horst Feddersen (SPD) fehlte ebenso wie SPD-Vertreterin Berrit Roos. Die vierköpfige CDU-Fraktion fehlte komplett (wir berichteten). Damit einhergehend ist auch der Posten der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin (bisher Karin Harmsen, CDU) nicht mehr besetzt.

Nun hinterließ das Gremium einen ziemlich ratlosen Eindruck bei der Zuhörerschaft. Hans-Jürgen Becker machte darauf aufmerksam, dass er die Mitteilungen wertfrei wiedergeben möchte – und sagte: „Wir werden im Gemeinderat ohne die CDU-Fraktion weiterarbeiten. Heute morgen wurde ich vom Bürgermeister gebeten, diese Sitzung zu leiten. Ich habe ein Schreiben vom Leiter der Kommunalaufsicht – Harry Schröder – erhalten, dass die Tagesordnung nicht ordnungsgemäß in Rantrum und Ipernstedt aushing. Wenn diese Sitzung heute Abend nicht beschlussfähig ist, dann liegt das nicht daran, dass wir nicht die erforderliche Anzahl von Gemeindevertretern hier haben, um Beschlüsse zu fassen. Es liegt vielmehr daran, dass wir Punkte auf der Tagesordnung haben, die sehr wichtig sind. Wenn ich diese Sitzung nun aber weiterleite, gerate ich in die große Gefahr, dass alle Beschlüsse, die wir hier fassen, nicht relevant sind. Das möchte ich verhindern. Ich habe hier jetzt eigentlich nur noch die Aufgabe, Ihnen allen einen guten Heimweg zu wünschen.“

Becker führte aus, dass dies auch ein Hinweis darauf sei, dass in der Gemeinde einiges im Argen liege. „Es sind Dinge, die einem die Lust am Arbeiten nehmen. Die nächste Sitzung findet am Dienstag, 20. Dezember, statt. Ich danke Ihnen allen für Ihr Kommen.“

Zurück blieb eine ratlose Zuhörerschaft, mehr als nur einmal gab es verständnisloses heftiges Kopfschütteln. In diesem Jahr war im Frühjahr bereits eine Gemeinderatssitzung – zum Teil aus identischem Grund – gleich zweimal nacheinander verschoben worden und fand erst im dritten Anlauf statt.

Harry Schröder, Leiter der Kommunalaufsicht des Kreises Nordfriesland, sagte auf Nachfrage unserer Zeitung, dass eine solche Absage aus den genannten Gründen während seiner Tätigkeit seit 1995 erst ein oder zwei Mal erfolgt sei. „Das ist rechtlich alles okay, aber doch schon sehr ungewöhnlich. Es kommt wirklich nur sehr selten vor.“

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