Tönning : CDU Tönning will Schulanbau verschieben

Die Stadt Tönning hat bereits viel Geld in die Modernisierung der Eider-Treene-Schule gesteckt.
Die Stadt Tönning hat bereits viel Geld in die Modernisierung der Eider-Treene-Schule gesteckt.

Aus finanziellen Gründen will die Tönninger CDU-Fraktion den Schulanbau erst in einigen Jahren realisieren.

shz.de von
09. August 2018, 17:00 Uhr

Das Thema Schule und Finanzen beschäftigt die Tönninger Stadtvertreter schon seit Längerem. In der jüngsten Sitzung brachte es CDU-Stadtvertreter Friedrich Busch auf den Tisch. Bevor er die Frage stellte, erläuterte er sie vorab minutenlang. Damit zog er den Unmut von Gremiums-Mitgliedern auf sich, nicht zuletzt den von Bürgervorsteher Jan Diekmann (SPD). Dieser mahnte, dass der Tagesordnungspunkt den Einwohnern vorbehalten bleiben müsse. Als Stadtvertreter habe man andere Möglichkeiten, nicht zuletzt unter Punkt 13 Anfragen zu stellen oder, falls erforderlich, Anträge. Das sei ihm bekannt gewesen, konterte Busch, allerdings habe er sich zuvor von Büroleiter Matthias Hasse grünes Licht geben lassen.

Buschs Frage an das Gremium lautete: „Sehen sie eine Möglichkeit, angesichts der erdrückenden Argumente, die ich soeben vorgetragen habe, einen gemeinsamen Antrag zur nächsten Sitzung vorzulegen, in dem der geplante Schulanbau zur Eider-Treene-Schule um einige Jahre verschoben wird, bis sich die finanzielle Lage der Stadt und die Schülerzahlen stabilisiert haben?“ Informiert hatte er das Gremium zuvor, dass er mit Finanzministerin Monika Heinold und Bildungsministerin Karin Prien persönlich gesprochen habe, weil er einmal wissen wollte, wie weit eine Kommune sich verschulden dürfe. Tönning liege ja schon bei 50 Millionen Euro. Beide hätten ihm bestätigt, dass es keine Grenzen gebe, wenn alles in gesetzlichem Rahmen und formell richtig beantragt und abgearbeitet werde.

„Es geht mir nicht um die Abschaffung der Oberstufe, denn die haben wir ja demokratisch beschlossen. Mir geht es um den Anbau mit rund zehn bis zwölf Millionen Euro, die meines Erachtens derzeit nicht nötig sind“, so Busch. Bezogen auf Schülerzahlen und Oberstufe stehe im Schulgesetz unter
§ 43, dass mindestens 50 Kinder für die Einrichtung einer Oberstufe nötig sind. Zum wiederholten Male werde diese Zahl aber nicht erreicht, so Busch weiter. Der letzte Stand sei 48. Eigentlich bräuchte man 60 bis 70 Schüler.

Unabhängig davon, dürften Gymnasien in unmittelbarer Nähe nicht gefährdet werden. „Ich sehe nach wie vor – und viele Menschen außerhalb Tönnings tun das auch, dass St. Peter-Ording gefährdet ist“, so Busch. Das seien für ihn zwei Punkte, die bei Beantwortung seiner Frage zu berücksichtigen wären. Diese müsste auch nicht gleich erfolgen, sondern jeder solle sich Gedanken machen.

Helge Harder (SSW) kündigte an, das Thema in der nächsten Fraktions-Sitzung besprechen zu wollen, allerdings seien sich alle Parteimitglieder vom Grundsatz her einig, dass Schulentwicklung Priorität habe. Wenn gespart werden solle, so müsse man alle Gebiete beleuchten, wo sich eventuell noch Potenziale finden. Vor allem sollte die CDU-Fraktion sich Gedanken machen. „Wir werden in der Fraktion darüber sprechen“, kündigte auch Manfred Hartwig (AWT) an. „Ich habe mir in dieser Legislaturperiode Gelassenheit verordnet, die mir gerade schwer fällt. Ich verweise nur auf den mehrheitlichen Beschluss unseres Gremiums für einen Anbau“, so Stefan Runge (SPD). Es könne doch nicht sein, dass demokratische Beschlüsse immer wieder von denselben Personen in Frage gestellt werden. „Außerdem, wenn sich die Landespolitik mehr für die Struktur und Entwicklung der Gemeinden und Städte interessieren und diese unterstützen würde, könnte ich Ratschläge annehmen, aber so nicht, denn sie tun nichts“, betonte Runge.




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